Wie Israels Regierung versucht, Palästina von der Landkarte zu radieren! Und bisher stoppt sie niemand! Israel vereinnahmt die Gebiete Cisjordaniens für sich, in denen sich die Siedlungen und viele Ressourcen befinden. Führende Regierungsmitglieder fordern deren Annexion. Palästinensische Aktivisten suchen nach neuen Formen des friedlichen Protestes. Daneben finden jeden Freitag lokale Demonstrationen statt, bei denen es oft zu Zusammenstössen mit der Armee kommt. Die tödlichen Vorfälle häufen sich.

Israel und Cisjordanien

Vom Wegdrängen einer Bevölkerung

Auslandnachrichten Heute, 15:53

 1

Trümmer einer zerstörten Moschee in Yatta im sogenannten C-Gebiet in Cisjordanien.
Trümmer einer zerstörten Moschee in Yatta im sogenannten C-Gebiet in Cisjordanien. (Bild: Keystone)
Israel vereinnahmt die Gebiete Cisjordaniens für sich, in denen sich die Siedlungen und viele Ressourcen befinden. Führende Regierungsmitglieder fordern deren Annexion.
MerkenE-MailDrucken

  • Monika Bolliger, al-Mufakara

Die Fahrt zum palästinensischen Dorf al-Mufakara durch das Wüstengebiet südlich von Hebron führt an gut erschlossenen und ausgeschilderten jüdischen Siedlungen vorbei. Die Zufahrtsstrasse zu al-Mufakara ist dagegen holprig und nicht geteert. Das Dorf selbst besteht aus nicht mehr als ein paar Hütten und Zelten sowie Überresten zerstörter Gebäude. Eines davon war eine Moschee. Vielleicht wird bald das ganze Dorf geräumt und zerstört. Al-Mufakara liegt im sogenannten C-Gebiet, das sind jene 60 Prozent Cisjordaniens, die unter voller israelischer Kontrolle stehen. Es handelt sich um die einzige zusammenhängende Landfläche in Cisjordanien. Der Grossteil der Land- und Wasserressourcen befindet sich im C-Gebiet.

«Es geht nicht um Recht»

Rund tausend Bewohnern von insgesamt acht Dörfern drohen in der Gegend südlich von Hebron die Evakuierung und die Zerstörung ihrer Häuser. Israel sagt, sie hätten diese «illegal» gebaut, nachdem die Armee das Gebiet zur geschlossenen Militärzone erklärt habe. Die Existenz mancher dieser Dörfer ist indessen in Reiseberichten vor 1900 dokumentiert, und das Land gehört nachweislich den Bewohnern. Abgesehen davon aber darf Israel gemäss Völkerrecht in einem besetzten Gebiet keine Bewohner umsiedeln, wenn es nicht temporär und im Zusammenhang mit unmittelbaren Kriegshandlungen notwendig ist.

«Es geht hier nicht um Recht», sagt der israelische Anwalt Shlomo Lecker, der die Dorfbewohner verteidigt. Das Rechtssystem sei vom Besetzer zu seinen Gunsten geschaffen worden, während die Betroffenen weder bei Wahlen Einfluss nehmen könnten noch in Gerichtsverhandlungen Gehör fänden. Er kämpfe nur auf dem Rechtsweg, um Zeit zu gewinnen. Das Ringen vor Gericht dauert seit 13 Jahren an. Der nächste Anhörungstermin wurde kürzlich erneut verschoben, weil der Staat die Frist des Obersten Gerichtes für die Einreichung seiner Position nicht einhielt. Die Bewohner leben in einem Zustand permanenter Rechtsunsicherheit.

Siedler haben derweil unmittelbar am Rand der Militärzone Aussenposten errichtet. Einer davon ist Avigayil. Obwohl von Israel nicht anerkannt, hat der Ort einen staatlich bezahlten bewaffneten Wächter, der mit der Armee kooperiert. Avigayil ist an die Strom- und Wasserversorgung angeschlossen. In den benachbarten palästinensischen Dörfern kommt das Wasser einmal pro Woche per Tanklaster. Ihre Bewohner bezahlen dafür bisweilen das Sechsfache des Preises in Tel Aviv. Der durchschnittliche Wasserverbrauch der Siedler ist pro Kopf mehr als siebenmal höher als jener der Palästinenser in diesem Gebiet.

Die Militärverwaltung verweigert den Palästinensern weitgehend die Infrastruktur, die sie den Siedlern gewährt. Der Strassenbau orientiert sich an der Vernetzung der Siedlungen. Palästinensische Baugesuche werden in der Regel abgelehnt. Für illegales Bauen erteilt die Armee Zerstörungsbefehle. Seit Anfang des Jahres hat sie in Cisjordanien mehr als 300 Bauten – wie Häuser, Zelte oder Solaranlagen – zerstört. Manche der zerstörten Anlagen waren von der EU finanziert. Über 600 Personen verloren ihr Obdach.

 

Hinzu kommen Übergriffe durch radikale Siedler. Bisweilen geht die Armee dagegen vor, doch im Grunde ist ihr Auftrag, die Israeli in Cisjordanien zu schützen. Die Tatsache, dass für die Siedler israelisches Zivilrecht und für die Palästinenser Militärrecht gilt, trägt zum Ungleichgewicht bei, ebenso die Zusammenarbeit der Armee mit dem lokalen Sicherheitspersonal der Siedlungen. Manchmal sind die Soldaten selber Siedler. Die Armee sagt, sie bemühe sich, das Leben für alle Bewohner Cisjordaniens erträglich zu machen. Kritische ehemalige Soldaten der Organisation Breaking the Silence sagen dagegen, es gehe auch darum, Palästinensern in bestimmten Gebieten das Leben schwerzumachen. Die Sicherheitsstrategie der Separation von Juden und Palästinensern zur Verminderung von Konfrontationen wird in der Regel so umgesetzt, dass die Palästinenser den Siedlern ausweichen müssen. Das passt mit der Ideologie der Siedler zusammen, welche die Palästinenser aus Cisjordanien wegdrängen möchten.

Ressourcen und Kontrolle

Nebst dem Hügelgebiet südlich von Hebron sind vor allem die Palästinenser im Jordantal und in der Achse zwischen Jerusalem und Jericho von der Politik der Verdrängung betroffen. Östlich von Jerusalem plant Israel die Umsiedlung von mehr als 2000 Beduinen, die einer Verbindung der Siedlung Maale Adumim mit Jerusalem im Wege stehen, mit welcher der Siedlungskreis um Ostjerusalem geschlossen und dieses von Cisjordanien abgetrennt würde. Im Jordantal hatte Israel ursprünglich aus strategischen Gründen Siedlungen begründet. Heute stehen die üppigen Plantagen der Siedler im Kontrast zu den trockenen Feldern der Palästinenser, die nur eingeschränkt Zugang zu Wasser haben. Hauszerstörungen sind hier häufig.

Die für die C-Gebiete typischen schäbigen palästinensischen Behausungen sind ein starker Gegensatz nicht nur zu den gepflegten Siedlungen, sondern auch zu Ramallah und anderen palästinensischen Städten, wo die Wirtschaft in den letzten Jahren gewachsen ist – auch dank Israels Zutun, welches die Handels- und Transportwege kontrolliert. Teure Hotels, Geschäfte und Restaurants schossen in den Gebieten unter palästinensischer Verwaltung, den sogenannten A-Gebieten, aus dem Boden. Die ressourcenreichen C-Gebiete wären aber für die Entwicklung einer nachhaltigen palästinensischen Wirtschaft notwendig. Derzeit dienen diese primär israelischen Bedürfnissen – bezüglich Siedlungsexpansion, Wasser, Landwirtschaft, Sicherheit, Kontrolle.

Kritiker sagen seit langem, dass Israels Politik darauf abziele, die Palästinenser von dort in die A-Gebiete wegzudrängen. Führende Mitglieder der neuen israelischen Regierung haben die offizielle Annexion der C-Gebiete oder zumindest aller Siedlungen gefordert. Israels neuer Verteidigungsminister, der für die besetzten Gebiete zuständig ist, hat sich hinter den Bericht eines pensionierten Oberrichters gestellt, der Cisjordanien als nicht besetzt und sämtliche jüdischen Siedlungen als legal bezeichnet. Der Bericht steht nicht nur im Widerspruch zur Meinung der Staatenwelt, sondern auch zu derjenigen des Obersten Gerichts von Israel. Die EU rief Israel im April dazu auf, den «erzwungenen Transfer» der palästinensischen Bevölkerung aus den C-Gebieten zu stoppen. Laut neuen EU-Richtlinien, die Anfang nächsten Jahres in Kraft treten sollen, muss jeder Vertrag der Kooperation eine Klausel enthalten, welche die besetzten Gebiete explizit ausschliesst. Israels Regierung gab sich erstaunt und empört.

Protest israelischer Autoren

Die Bewohner von al-Mufakara haben derweil Schützenhilfe anderer Art erhalten. 25 israelische Schriftstellerinnen und Schriftsteller versuchen mit einer Petition, ihre Mitbürger auf die Situation im Süden Hebrons aufmerksam zu machen. Verfasst hat sie der international renommierte Autor David Grossman. Unter den Unterzeichnern sind weitere bekannte Namen wie Amos Oz und Zeruya Shalev. Shalev sagte auf einer Pressekonferenz in al-Mufakara, sie sei sich der Widersprüche, die zwischen Sicherheit und Menschenrechten stünden, bewusst. Sie erwähnte ihre eigene schmerzhafte Erfahrung, als sie bei einem Selbstmordattentat in Jerusalem verletzt wurde. «Aber das hier hat nichts mit Sicherheit zu tun. Diese Leute sind keine Gefahr für uns», hielt sie fest. Sie drückte die leise Hoffnung aus, die israelische Gesellschaft wachzurütteln. Viele Israeli interessieren sich nicht mehr dafür, was hinter der Mauer vor sich geht und glauben, es gebe keine Lösung für das Problem.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/vom-wegdraengen-einer-bevoelkerung-1.18121040

Proteste in Cisjordanien

«Solange die Besetzung anhält, gibt es Widerstand»

International Dossier: Konflikt im Nahen Osten Samstag, 16. März, 07:00

 8

Freitags-Demonstration im palästinensischen Dorf Nabi Saleh nördlich von Ramallah.
Freitags-Demonstration im palästinensischen Dorf Nabi Saleh nördlich von Ramallah. (Bild: Lazar Simeonov)
Palästinensische Aktivisten suchen nach neuen Formen des friedlichen Protestes. Daneben finden jeden Freitag lokale Demonstrationen statt, bei denen es oft zu Zusammenstössen mit der Armee kommt. Die tödlichen Vorfälle häufen sich.
MerkenE-MailDrucken

  • Monika Bolliger, Ramallah

Es ist kein einfaches Unterfangen, zur Demonstration zu gelangen. Die Organisatoren wollen den genauen Ablauf möglichst lange geheim halten, um es der israelischen Armee zu erschweren, den Protest zu behindern. Irgendwo in der Nähe von Ramallah entlang der Sperrmauer wollen sich die Aktivisten zusammen mit einem Bräutigam versammeln und versuchen, auf die andere Seite zu gelangen, damit er seine Braut in Empfang nehmen kann. Der Bräutigam ist Palästinenser aus Cisjordanien, die Braut Palästinenserin mit israelischem Bürgerrecht. Mit der symbolischen Hochzeitsfeier wollen sie dagegen demonstrieren, dass Israel seinen Bürgern den Familiennachzug verweigert, wenn der Ehepartner aus Gaza oder Cisjordanien ist. Sie nennen den Anlass «Liebe unter Apartheid».

Eine geplatzte Hochzeitsfeier

Schliesslich werden wir nach Hizma gelotst, das Dorf neben einem der beiden Checkpoints zwischen Jerusalem und Ramallah. Die «Hochzeitsgesellschaft» marschiert singend und trommelnd Richtung Mauer. Viele schaffen es jedoch nicht rechtzeitig – die Armee hielt Busse mit Aktivisten zurück, welche auf dem Weg zum Protest waren. Die Armee steht bereit und treibt die Demonstranten zurück. Als die Soldaten Tränengaspetarden in das unterhalb gelegene Hizma werfen, brechen die Aktivisten den Protest ab, um die Kinder im Dorf nicht zu gefährden. Das «Brautpaar» findet nicht zusammen.

Friedliche, kreative Proteste sind Teil einer neuen Strategie palästinensischer Aktivisten, die einen vorläufigen Höhepunkt mit dem Zeltlager Bab ash-Shams erlebte. Im Januar hatten sie im Gebiet E1 im Osten Jerusalems ähnlich den Aussenposten der Siedler ein Lager errichtet. Im Gegensatz zu den nach israelischem Recht illegalen jüdischen Aussenposten, welche die Armee oft jahrelang nicht räumt, hat sie das palästinensische Lager innert Tagen aufgelöst. Israel hatte davor erklärt, den Siedlungsbau in E1 vorantreiben zu wollen, was Ostjerusalem von Cisjordanien abtrennen würde. «Wir bleiben nicht still, während Israel unser Land nimmt», erklärten die Aktivisten.

BILDSTRECKE

Zwei israelische Polizisten in Zivil führen einen palästinensischen Buben ab, den sie verdächtigen, Steine geworfen zu haben (Jerusalem, 12. März 2010).
Zwei israelische Polizisten in Zivil führen einen palästinensischen Buben ab, den sie verdächtigen, Steine geworfen zu haben (Jerusalem, 12. März 2010). (Bild: Lazar Simeonov)

 

Weitere Aktionen palästinensischer «Aussenposten» folgten. In Burin eskalierte die Gewalt. Die nebenan lebenden jüdischen Siedler bewarfen die Palästinenser mit Steinen, nachdem sie ein Zeltlager auf einer Anhöhe neben dem Dorf errichtet hatten. Die Armee räumte das Lager innert Stunden und setzte ausgiebig Tränengas und Pfefferspray ein. Palästinensische Jugendliche bewarfen die Soldaten mit Steinen. «Wir sind gescheitert, die Jugend davon abzuhalten», sagte der Aktivist Mahmoud Zawahra nach der Räumung des Lagers erschöpft. Das Bild des steinewerfenden Palästinensers gegen einen israelischen Panzer ist seit der ersten Intifada eine Ikone. Wer Steine wirft, gilt unter vielen Teenagern als Held.

Viele palästinensische Aktivisten meinen zu diesem Thema, sie wollten sich nicht vom Westen diktieren lassen, wie sie sich gegen die Besetzung wehrten. Für die Jugendlichen sei das Steinewerfen eine Form, ihren Zorn abzureagieren. Zugleich provozieren aber die Steine auch eine aggressivere Reaktion der Armee. Ein führender Offizier sagt im Gespräch, dass die Armee soweit möglich Zurückhaltung übe und Vorfälle von Fehlverhalten untersuche. Die Diskussion scheint aber etwas müssig; solange die Palästinenser sich nicht der Besetzung unterwerfen, wird es naturgemäss zu Zusammenstössen mit der Besatzungsmacht kommen.

«Wir haben als Volk unter Besetzung das Recht auf Widerstand, auch mit Gewalt», sagt Arish, eine 28-jährige Aktivistin. Sie sagt, egal ob friedlich oder mit Gewalt, die Reaktion der Armee sei immer aggressiv. Sie habe die Hoffnung auf einen Dialog mit den Israeli aufgegeben, nachdem sie auf einer friedlichen Demonstration verprügelt worden sei. Trotz Presseausweis habe man sie verhaftet. Auf ihrem Bein hat sie eine Narbe vom Stiefel eines Soldaten, und soeben musste sie sich einer Operation am Nacken unterziehen. Ein Soldat habe sie auf einem Protest gewürgt, und ein Gummigeschoss habe sie verletzt.

Die israelische Menschenrechtsorganisation Betselem hat in einem Bericht die Armee für den Einsatz sogenannter nichttödlicher Waffen auf Protesten kritisiert, da diese auch Todesopfer fordern. Die Armee konterte, der Bericht sei nicht repräsentativ. Es kam jedenfalls schon zu Toten, weil die Soldaten Tränengaspetarden direkt auf Demonstranten schossen. Auch die sogenannten Gummigeschosse, bei denen es sich um Metallkugeln mit Gummimantel handelt, können tödlich sein. Seit Anfang Jahr kamen bei Protesten in Cisjordanien fünf Palästinenser ums Leben.

Ein Märtyrer

Eines der Todesopfer war Mohammed Asfour, dessen Beerdigung vor einer Woche in Abud stattfand. Er wurde von einer Kugel im Gummimantel am Kopf getroffen. Wir treffen sein Schwester zusammen mit trauernden Frauen im Innenhof ihres Hauses. Sie trägt ein schwarzes Kopftuch und hat sich das grüne Band der Hamas um die Stirn gebunden. Ihr Bruder sei ein Märtyrer, Gott habe ihn auserwählt, sagt sie ohne Freude. Der Ehemann der 19-jährigen Sundus sitzt in Administrativhaft, das heisst in Haft ohne Gerichtsverhandlung. Ihr Bruder wurde bei einer Demonstration für die palästinensischen Gefangenen getötet, von denen sich einige immer noch im Hungerstreik befinden. Nachdem ihr Mann mitten in der Nacht in ihrem Haus verhaftet worden sei, habe sie eine Fehlgeburt erlitten. «Die Juden wollen keinen Frieden», wirft ihre Cousine ein. «Unsere Söhne, Brüder, Nachbarn sitzen in Haft. Sie behandeln uns nicht wie Menschen.»

Etwas versöhnlicher klingt es in Nabi Saleh, einer Hochburg der Proteste. Sie habe die Israeli früher gehasst, sagt Manal Tamimi. Drei nahe Verwandte sind im Konflikt umgekommen. Doch seit israelische Aktivisten aus Solidarität an den Protesten teilnähmen, sehe sie die Dinge anders. «Mit Siedlern oder Soldaten will ich aber nichts zu tun haben», ergänzt sie. Nabi Saleh ist für die aktive Rolle der Frauen in den Protesten berühmt. Die Bewohner versuchen seit 2009 jeden Freitag, zu ihrer Quelle zu gelangen, welche die Siedler besetzt haben. Geschafft haben sie es noch nie. Jedes Mal werden sie von der Armee gestoppt. Auch diesmal geht es nicht lange, bis Tränengas und Skunk, eine nach Jauche riechende Brühe, auf den Demonstrationszug niederregnen. Ein paar Jugendliche beginnen, mit Steinen auf die Soldaten zu werfen. Ein Schauspiel, das sich wöchentlich wiederholt. Seit 2011 kamen dabei zwei Palästinenser ums Leben.

Keine Aussicht auf Ruhe

Die Bilder von Protesten aus der Perspektive eines Palästinensers gehen derzeit mit dem Oscar-nominierten Film «Five broken cameras» um die Welt. Imad Burnat aus Bilin erzählt zusammen mit dem israelischen Regisseur Guy Davidi in eindrücklichen Bildern von weitgehend friedlichen, beharrlichen und doch nahezu aussichtslosen Protesten gegen die Konfiszierung des Landes von Bilin und gegen die Sperranlage. Fünf Kameras gingen auf den Protesten kaputt, meist bei Zusammenstössen mit der Armee, welche die Demonstrationen aufzulösen versuchte.

So aussichtslos die Sache scheint, so entschlossen sind die Demonstranten. Ob, wann und in welcher Form die Protestbewegung an Breite gewinnt, ist schwer abzuschätzen. Welcher Tropfen das Fass zum Überlaufen bringt, lässt sich nicht vorhersagen. Die tödlichen Vorfälle häufen sich seit den letzten Wochen. Mit Ruhe ist in Cisjordanien in nächster Zeit kaum zu rechnen. «Volksproteste sind unsere einzige Hoffnung», sagt Arish. Sie kämpften nicht nur gegen die israelische Besetzung, sondern auch gegen Fatah und Hamas, welche ihre eigenen Interessen verfolgten. Faradj, ein Familienvater aus Nabi Saleh, sagt schlicht: «Solange die Besetzung anhält, leisten wir Widerstand.»

http://www.nzz.ch/aktuell/international/uebersicht/solange-die-besetzung-anhaelt-gibt-es-widerstand-1.18047702

 

 

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s

%d bloggers like this: