Brasilianer glauben nicht mehr, dass Staat, Kirchen und Medien für sie da sind! Proteste halten an! Ihnen fehlt aber Koordination und Richtung und Gewaltbereite unterwandern und schädigen das Image der Proteste! Die Mächtigen machen Zugeständnisse, aber der Vertrauensverlust hält an

Misstrauen gegenüber Institutionen

Brasilien in der Vertrauenskrise

Auslandnachrichten Heute
Mit verhüllten Schaufensterpuppen protestieren Aktivisten in Rio de Janeiro gegen Verhaftungen der Geheimpolizei.
Mit verhüllten Schaufensterpuppen protestieren Aktivisten in Rio de Janeiro gegen Verhaftungen der Geheimpolizei. (Bild: Keystone / AP)
Die Stimme der Strasse ist leiser geworden in Brasilien. Dennoch kommt es weiterhin täglich zu Protesten. Die Institutionen haben massiv an Vertrauen verloren und ringen nach Antworten.
Tjerk Brühwiller, São Paulo

«Wo ist Amarildo?», fragen die Demonstranten in Rio de Janeiro und in São Paulo seit Tagen. Sie gehören zu jenen, die weiterhin lauthals auf der Strasse ihren Unmut äussern. Ihr Protest richtet sich gegen die Polícia Militar, die militarisierte Sicherheitspolizei. Sie hat Amarildo Dias de Souza, einen Maurer aus Rios Armenviertel Rocinha, Mitte Juli zum Verhör abgeführt. Seither ist er verschwunden. Er wäre nicht das erste Opfer der Polícia Militar, die oftmals im Graubereich agiert. Da sie der Militärjustiz untersteht, ist es schwierig, gegen sie vorzugehen. Untersuchungen bleiben meist ergebnislos. Die Manifestanten, die sich mit Amarildo solidarisieren, haben genug davon. Sie fordern die Abschaffung der Polícia Militar.

Kraft verloren

Zu einer Massenbewegung, wie sie Brasilien im Juni erlebte, als Hunderttausende auf die Strasse gingen, um gegen Korruption und für bessere öffentliche Dienste einzustehen, wird sich der Protest gegen die Polizei nicht entwickeln. Er zeigt aber, dass die Proteste in Brasilien nicht einfach zu Ende sind. Praktisch täglich kommt es zu kleineren Kundgebungen mit unterschiedlichsten Inhalten. Besonders hartnäckig ist eine Gruppe in Rio de Janeiro. Seit Wochen belagert sie das schicke Viertel Leblon, wo Gouverneur Sergio Cabral wohnt. Er verkörpert für sie jene Sorte von Politikern, die in erster Linie die Privilegien ihres Amtes geniessen. Die Demonstranten fordern Cabrals Rücktritt. Mit derselben Forderung sieht sich auch Senatspräsident Renan Calheiros konfrontiert, der sich seit Jahren im Visier der Justiz befindet.

Die Demonstrationen kämpfen mit denselben Problemen wie die grosse Protestwelle im Juni. Ihnen fehlen die Führung und die Koordination. Da die internationalen Ereignisse wie der Konföderationen-Cup oder der Papstbesuch vorüber sind, generieren sie zudem kaum noch Aufmerksamkeit. Stattdessen werden die Proteste regelmässig von den sogenannten Black Blocks unterwandert, die auf Konfrontation aus sind. Besonders in Rio de Janeiro war es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Krawallen, Vandalenakten und Plünderungen gekommen. Die Öffentlichkeit distanziert sich, und die Demonstrationen verlieren zusehends an Legitimität.

Misstrauen gegen alle

Dabei widerspiegelt sich in den Protesten genau das, was offenbar viele Brasilianer fühlen: ein wachsendes Misstrauen gegenüber den Institutionen. Die neuste Erhebung des Brasilianischen Instituts für öffentliche Meinung und Statistik (Ibope), das jährlich das Vertrauen der Brasilianer in 18 Gruppen öffentlicher und privater Institutionen misst, spricht Bände. Noch nie sind die Werte so massiv gesunken wie in diesem Jahr. Auf einer Skala von 0 bis 100 beträgt der durchschnittliche Rückgang 7 Punkte. Zwischen 2009 und 2012 waren es insgesamt 3 Punkte. Besonders betroffen ist das Präsidentenamt, das gerade noch 42 Punkte erreicht. Im Vorjahr waren es 63. Das öffentliche Gesundheitswesen hat 10 Punkte eingebüsst und geniesst mit 32 Punkten gerade noch ein wenig mehr Vertrauen bei den Brasilianern als der Kongress und die politischen Parteien, die am Ende der Skala zu finden sind. Der Vertrauensverlust betrifft auch den Privatsektor und selbst die Kirche. Es handle sich um eine generelle Vertrauenskrise, die Lage im Land werde durch die Proteste auf der Strasse reflektiert, erklärte Studienleiterin Marcia Cavallari bei der Präsentation der neusten Zahlen.

Sorgen mit der Macht

Die Politik scheint nach wie vor ratlos zu sein. Mit einem Aktionsplan und der Verabschiedung einer ganzen Liste von populären Gesetzen und Beschlüssen haben Regierung und Kongress den Manifestanten zwar den Wind aus den Segeln genommen. Das Misstrauen jedoch lässt sich damit nicht beseitigen. Gerade im Hinblick auf die Wahlen im kommenden Jahr dürfte die Vertrauenskrise vielen Politikern und Parteien Kopfzerbrechen bereiten – allen voran Präsidentin Dilma Rousseff und ihrer Arbeiterpartei. Am Forum von São Paulo, dem jährlichen Treffen der Linken Lateinamerikas, warnte Rousseffs Vorgänger Lula da Silva mit Blick auf die Proteste davor, den Kontakt zum Volk zu verlieren. Nur so könne sich eine Partei retten, die an die Macht gelangt sei. Macht sei eine magische Sache, sagte Lula da Silva. Doch wer an die Macht gelange, müsse oftmals feststellen, dass das Volk, das einst so schön erschien, dies plötzlich nicht mehr sei.

 

Stunde der alternativen Medien

tjb. ⋅ Das Misstrauen gegenüber den Institutionen betrifft auch die traditionellen Medien Brasiliens, die als konservativ und elitär gelten. Mit der Protestwelle begann die Stunde der alternativen Medien. Zu ihnen gehört Mídia Ninja, eine Gruppe freischaffender Journalisten und Techniker, die über Kanäle im Internet gratis Informationen bereitstellt. Während der Proteste sorgte Mídia Ninja mit unkommentierten Direktübertragungen der Manifestationen für Furore. Das Material wurde über Mobiltelefone direkt ins Internet gespeist. Zeitweise folgten über 100 000 Zuschauer den Einschaltungen. Für Aufsehen sorgte auch ein exklusives Interview zu den Protesten mit Rios Bürgermeister. Finanziert wird Mídia Ninja über ein Kollektiv, das im Kulturbereich tätig ist. Kritiker werfen Mídia Ninja vor, im Interesse linker Parteien zu agitieren.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/brasilien-in-der-vertrauenskrise-1.18128649

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