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Alliance for a social economy

Weltweite wirtschaftliche Verflechtung

Verliert der Westen die Kontrolle über die Globalisierung?

Reportagen und Analysen Freitag, 4. Oktober, 10:00
Globalisierung: Die Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen ist beim Handel mit Gütern steckengeblieben. (Aufnahme: Verladestation Bremerhaven).
Globalisierung: Die Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen ist beim Handel mit Gütern steckengeblieben. (Aufnahme: Verladestation Bremerhaven). (Bild: Reuters)
Die wirtschaftliche Globalisierung ist beim Handel mit Gütern steckengeblieben. Auch die westlichen Staaten fokussieren zunehmend auf nationale Interessen statt auf eine globale Liberalisierung der Märkte.
Jonas Grätz

Die Globalisierung hat zu beispiellosen wechselseitigen Abhängigkeiten geführt. Nun droht der am weitesten entwickelte, westliche Teil der Welt, der bis anhin überwiegend von der Globalisierung profitierte, die Kontrolle über sie zu verlieren. Wirtschaftliche Globalisierung war im Westen als ein Prozess fortschreitender Öffnung und Vereinheitlichung marktwirtschaftlicher Rahmenbedingungen gedacht worden.

Mangelhafte Regelwerke

Wachsender Handel sollte Vorteile für alle bringen. Diese Vision hat jedoch ausgedient. Zum einen ist die Vereinheitlichung der Rahmenbedingungen beim Handel mit Gütern steckengeblieben. Dienstleistungsexporte treffen vielerorts noch auf Barrieren, und der Schutz geistigen Eigentums kann nicht durchgesetzt werden. Zum anderen haben sich die Finanzmärkte zu einem bedeutenden politischen Problem für die Staaten entwickelt. Der rasche Aufstieg nichtwestlicher Akteure wie China trägt ein Übriges dazu bei, den Einfluss des Westens zu begrenzen. Vor diesem Hintergrund fokussieren westliche Staaten auf nationale Interessen statt auf globale Visionen. Viele westliche Wirtschaften befinden sich in einem postindustriellen Stadium. Exportiert werden nicht mehr vorrangig industrielle Güter, sondern Wissen über Management- und Produktionsprozesse sowie neue Produktideen. Die westliche Welt kann hingegen auf dem von ihr selbst bestellten Feld «postindustrieller» Güter nicht mehr die erforderlichen Regeln durchsetzen, um globalen Nutzen aus ihren komparativen Vorteilen zu ziehen.

Internationale Organisationen wie die Welthandelsorganisation (WTO) regeln vor allem den traditionellen Warenhandel. Diese ist nicht auf serviceorientierte und wissensbasierte Wirtschaften zugeschnitten. Versuche des Westens, Barrieren für denHandel mit Dienstleistungen einzureissen und das intellektuelle Eigentum besser zu schützen, scheiterten am Widerstand der Schwellen- und Entwicklungsländer. Diese sind nicht daran interessiert, dass westliche Konzerne ihr technisches Wissen und die daraus resultierenden Erträge bewahren können. Zudem erleichtert die Revolution in der Informationstechnologie den Fluss von Ideen.

Amerikas Antwort

Die Regeln der WTO und die unzureichenden Regelungen in anderen Bereichen haben zu Chinas Aufstieg beigetragen. China kann die relativ weichen globalen Regeln in seinem Sinne nutzen. Besonders der oft fehlende Patentschutz spielt Peking in die Hände. Fehlende Regeln über Investitionen ermöglichen es, ausländische Investoren in China zu Gemeinschaftsunternehmen mit lokalen Partnern zu «ermuntern», was den Technologietransfer zugunsten Chinas beschleunigt.

Wie reagieren nun die USA als Hauptverfechter der Globalisierung auf die veränderten Realitäten? Im Mittelpunkt der neuen Strategie der USA stehen keine globalen Konzepte, sondern bilaterale und regionale Freihandelsabkommen. Diese werden enger als zuvor mit sicherheitspolitischen Allianzen verbunden. So ging die sicherheitspolitische Neuorientierung der USA auf den asiatisch-pazifischen Raum einher mit der Lancierung des transpazifischen Freihandelsabkommens TPP im Jahre 2011. Dabei geht es um den stärkeren Schutz intellektuellen Eigentums und um eine weitreichende Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen. Neben Kanada wird auch mit den südamerikanischen Staaten Chile und Peru, mit Australien und Neuseeland sowie vier weiteren neuen Partnern in Südostasien verhandelt. Ferner trat 2013 Japan bei. Der Abschluss der Verhandlungen wird noch für dieses Jahr erwartet. Mit der EU soll ein ähnliches bilaterales Freihandelsabkommen ausgehandelt werden. So versuchen die USA, mehr und mehr Staaten in ein Handelssystem einzubinden, das besser an die Bedürfnisse entwickelter Wirtschaften angepasst ist.

Finanzmärkte als Problem

Auch an den Finanzmärkten zeigt sich die Erschöpfung der westlichen Globalisierungsvision. Allerdings sind hier die Gründe im Westen selbst, genauer im politischen System, zu suchen. Wie die Schuldenkrise gezeigt hat, konnten westliche Demokratien nicht gut mit den erweiterten Möglichkeiten zur Schuldenfinanzierung umgehen, die globale Finanzmärkte geboten haben. Gesellschaften und Staatenlenker gleichermassen liessen sich gern einreden, dass die eigene Wirtschaft gesund sei, während sie in Wirklichkeit auf schuldenfinanziertem Konsum beruhte. Die notwendigen Massnahmen zur Bekämpfung der Krise ziehen nun hohe Anpassungskosten nach sich. In Europa sind diese so gross, dass sie nicht nur das europäische Projekt, sondern auch die Stabilität politischer Systeme bedrohen.

Globalisierung ohne Führung

Mit dem Scheitern der westlichen Globalisierungsvision kündigt sich nun eine neue Phase globaler Verflechtung an. Sie beruht noch deutlicher als bisher auf den Machtressourcen der Akteure. Allgemein tritt die Rolle des Staates wieder in den Vordergrund. Zugleich wird Globalisierung widersprüchlicher. Westliche Staaten versuchen einerseits, ihre Kontrolle über Finanzströme zu verstärken. Dies zeigt sich etwa bei der angestrebten globalen Bankenregulierung, der Kriminalisierung von Steuerflucht oder bei Bestrebungen, die Mobilität globaler Konzerne zu beschränken. Andererseits sollen Freihandelsabkommen für eine Abschaffung staatlicher Eingriffe sorgen. Die Wirtschaften von Drittstaaten sollen in neuen Bereichen geöffnet werden, um westlichen Staaten Vorteile zu verschaffen. Diese Widersprüche zwischen staatlichen Eingriffen und Liberalisierung müssen aufgelöst werden, wenn der Westen wieder ordnungspolitische Führungsmacht beanspruchen will.

Jonas Grätz ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/reportagen-und-analysen/verliert-der-westen-die-kontrolle-ueber-die-globalisierung-1.18161254#

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Griechischer Ex-Minister wegen Geldwäsche schuldig gesprochen

Ehemalige Verteidigungsminister hat Bestechungsgelder kassiert – Haftstrafen von bis zu 20 Jahren drohen

Griechenland: Gesegnetes Geschäft für Akis Tsochatzopoulos

Der wegen Bestechlichkeit verurteilte frühere Verteidigungsminister war einer der einflussreichsten Politiker Griechenlands in den vergangenen Jahrzehnten! Griechen und Europäer zahlen jetzt für die auch durch teuere Waffenkäufe verursachte Staatsverschuldung Griechenlands für seine und die Geschäfte deutscher und russischer Rüstungsfirmen.

Athen – Ein Gericht in Athen hat am Montag einen der wichtigsten griechischen Politiker der vergangenen Jahrzehnte, den früheren Verteidigungsminister Akis Tsochatzopoulos (Sozialisten/PASOK), der Geldwäsche und Bestechlichkeit schuldig gesprochen. Der 74-Jährige sowie 16 Verwandte und frühere Mitarbeiter haben demnach 55 Millionen Euro Bestechungsgeld für den Kauf von U-Booten aus Deutschland sowie Abwehrraketen aus Russland kassiert. Das Strafmaß solle in den kommenden Tagen verhängt werden, teilte das Gericht weiter mit.

Außer Tsochatzopoulos sprach das Gericht unter anderem auch seine Frau, seine deutsche Ex-Frau und seine Tochter sowie Mitarbeiter schuldig. Ihnen drohen jetzt Haftstrafen bis zu 20 Jahren. Tsochatzopoulos wurde bereits am 4. März wegen Steuerhinterziehung zu acht Jahren Haft und 520.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Der Ex-Minister weist die Vorwürfe zurück. (APA, 7.10.2013)

http://derstandard.at/1379293254803/Griechischer-Ex-Minister-wegen-Geldwaesche-schuldig-gesprochen

VERDACHT AUF BESTECHUNGErmittlungen gegen deutsche Rüstungsfirmen

Die Bremer Staatsanwaltschaft hat zwei deutscheRüstungsfirmen durchsuchen lassen. Sie sollen griechische Regierungsvertreter bei U-Boot-Geschäften bestochen haben.

24. August 2013  08:22 Uhr 16 Kommentare

Wegen mutmaßlicher Schmiergeldzahlungen bei U-Boot-Geschäften mitGriechenland haben Ermittler diese Woche in Bremen und Wedel bei Hamburg zwei deutsche Rüstungsfirmen durchsucht. Nach Informationen derSüddeutschen Zeitung geht es um die Unternehmen Rheinmetall-Defence-Electronics und Atlas Elektronik.

Sie stehen nach Angaben der Zeitung im Verdacht, griechische Amtsträger bestochen und Steuern hinterzogen zu haben. Die Firmen sollen jeweils etwa neun Millionen Euro Schmiergeld gezahlt haben. Bei den Geschäften sei es um Ausrüstungen für U-Boote gegangen.

EADS und Thyssen-Krupp, die die Spezialfirma Atlas Elektronik aus Bremen 2006 vom britischen Rüstungsbetrieb BAE gekauft hatten, hätten bestätigt, dass die gemeinsame Tochterfirma am Dienstag durchsucht worden sei, schreibt dieSüddeutsche Zeitung. Atlas selbst soll vor einigen Jahren bei internen Untersuchungen auf die verdächtigen Vorgänge gestoßen sein. Die Firma habe die Staatsanwaltschaft Bremen 2010 darüber informiert, jedoch hätten die Ermittler zunächst keinen Anfangsverdacht gesehen.

Erst eine steuerliche Betriebsprüfung 2012 bei Rheinmetall-Defence habe der Staatsanwaltschaft weitere Hinweise geliefert. Nun wollten die Ermittler genau wissen, was geschehen sei. Rheinmetall-Defence habe die Anschuldigungen zurückgewiesen. Sie entbehrten “jeder Grundlage”, sagte ein Sprecher nach Angaben der Zeitung.

Ähnlicher Fall bei Ferrostaal

Es wäre nicht der erste Korruptionsfall bei deutschen U-Boot-Geschäften. Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt nach Angaben der Süddeutschen Zeitungseit Jahren wegen Schmiergeldzahlungen beim Verkauf deutscher U-Boote nachAthen. Ende 2011 hat das Landgericht München zwei frühere Manager der Essener Handelsgesellschaft Ferrostaal zu Freiheitsstrafen auf Bewährung verurteilt. Beide Manager hatten gestanden, dass die frühere MAN-Tochter Ferrostaal griechische Amtsträger bestochen hatte. Ferrostaal musste 149 Millionen Euro Strafe zahlen.

Die Bremer Staatsanwaltschaft schloss nicht aus, dass die mutmaßlichen Schmiergelder von Atlas und Rheinmetall Defence Electronics womöglich in diesem Zusammenhang gezahlt worden waren. Es gebe “gewisse Parallelen” zum Ferrostaal-Fall.

Krisen und Kapital

Ursprüngliche Akkumulation in Afrika

Aufgefallen Donnerstag, 06:00
Markus M. Haefliger, Nairobi

Ein simbabwischer Bekannter erzählte kürzlich stolz, wie er im letzten Jahrzehnt – eine Periode, in der das Land von politischen und wirtschaftlichen Krisen geschüttelt wurde – zu Ansehen und Reichtum gekommen war. Der Einheimische aus der Volksgruppe der Shona ist Arzt und hatte vor fünfundzwanzig Jahren in der Hauptstadt Harare eine kleine Allgemeinpraxis eröffnet.

Peter, so heisst der Freund, hatte in England studiert; später war er Armeearzt bei Kriegseinsätzen in Moçambique. Sein Wartezimmer war stets überfüllt, aber er wies niemanden ab, sondern leistete Überstunden ohne Ende. Nichtversicherten gewährte er Rabatte, Arme zahlten oft gar nichts. In den neunziger Jahren eröffnete er zusätzlich ein Privatspital. Und er fing an, sich nach Investitionsmöglichkeiten umzusehen.

Nach 2001 wuchs die Inflation exponentiell an, Geldersparnisse schmolzen nur so dahin. Peter sagt, wer es vermocht habe, Aktien zu kaufen, sei jedoch gut weggekommen. Die Bank wandelte seine Einnahmen täglich und zuletzt stündlich in Fondseinlagen um. Als ausländische Investoren und weisse Simbabwer eine bedeutende Blumenfarm loswerden wollten, bot sich Peter als Partner an, später kaufte er sie aus. Dann machte er das Gleiche mit Bergbaulizenzen.

Die Entwicklung, für die seine Karriere beispielhaft ist, gleicht in gewissem Sinne den Landumverteilungen in England in der frühneuzeitlichen, vorindustriellen Zeit. Ländliche Oberschichten eigneten sich durch Gewalt und faule Richtersprüche Allmendgebiete an und vertrieben Kleinbauern von der Scholle. Karl Marx nannte den Vorgang «ursprüngliche Akkumulation»: Er sah darin die Trennung von Kapital und Arbeit, also die Geburtsstunde des Kapitalismus.

Gegenwärtig wächst vielerorts eine afrikanische Kapitalistenklasse heran unter Bedingungen von Gewalt, Erpressung, Korruption, Ungerechtigkeiten. Peter selber verhielt sich fair, aber natürlich profitierte er von der Krisenlage und von Beziehungen. In der kleinen Arztpraxis mit sozialen Tarifen arbeitet er übrigens weiterhin an zwei Tagen pro Woche.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/aufgefallen/urspruengliche-akkumulation-in-afrika-1.18161307

Ursprüngliche Akkumulation

Ursprüngliche Akkumulation<ref>oftmals sogenannte urspr. Akkumulation, selten vorhergegangne oder vorgängige Akkumulation, urspr. Expropriation; engl.: Primitive oder Original Accumulation Der Begriff „ursprünglich“ wurde von englischsprachigen Übersetzern Marx oftmals als „primitive“ (dt.: einfach, primitiv, urwüchsig, niedrig stehend) wiedergegeben, während „ursprünglich“ im wörtlichen Sinne im Englischen eher „original“ oder „primeval“ bedeutet.</ref> ist ein Begriff der marxistischen Wirtschaftstheorie. Marx prägte den Begriff in Anlehnung an die Klassische Nationalökonomie, insbesondere Adam Smith. Das Konzept der ursprünglichen Akkumulation soll erklären, wie es zu einer kapitalistischen Akkumulation kommen konnte, die das Vorhandensein zweier Gruppen von Warenbesitzern voraussetzt, einerseits Eigentümer von Geld, Produktions- und Lebensmitteln, die diese durch Ankauf fremder Arbeitskraft verwerten, andererseits lohnabhängige Arbeitskräfte, die ihre Arbeitskraft an erstere veräußern. Nach Marx ist die sogenannte ursprüngliche Akkumulation nichts anderes „als der historische Scheidungsprozeß von Produzent und Produktionsmittel. Er erscheint als “ursprünglich”, weil er die Vorgeschichte des Kapitals und der ihm entsprechenden Produktionsweise bildet.“<ref name=”Kapital_742″>Marx, Das Kapital, MEW 23: 742</ref> Dieser Scheidungsprozess basiere entgegen der Annahme der klassischen politischen Ökonomie nicht in erster Linie auf der Sparsamkeit und dem Fleiß Einzelner, die durch gleiches Recht und eigene Arbeit ihr Eigentum anhäuften. Vielmehr gründe der Prozess auf einer mit politischen und ökonomischen Mitteln durchgesetzten gewaltsamen Enteignung der Arbeitsmittel von den eigentlichen Produzenten.

Diese Slideshow basiert auf dem Artikel Ursprüngliche Akkumulation aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

http://www.slideshine.de/15258

Schaubild: Die ursprüngliche Akkumulation, die Scheidung zwischen unmittelbaren Produzenten und Produktionsmittel, stellt die erste Negation des individuellen Eigentums dar. Die kapitalistische Produktion erzeuge mit der Notwendigkeit eines Naturprozesses ihre Negation, die Negation der Negation. Dies ist die Herstellung des individuellen Eigentums auf Basis der Errungenschaften der kapitalistischen Produktion

http://de.wikipedia.org/wiki/Urspr%C3%BCngliche_Akkumulation

Cut war

Stop the War has opposed the wars on Afghanistan, Iraq, Pakistan, Libya and elsewhere because they will only bring death and destruction to the countries attacked. But the government is spending huge sums on wars at the same time it is cutting at least £80 billion from public expenditure. There is no area of public life that will not be affected, and the tragedy of austerity is already hitting communities up and down the country. But there will be no cuts in the cost of waging wars in foreign lands.

We have now had more than ten years of Britain fighting unjustified wars in other people’s countries. The government insists there is no alternative to the slashing of welfare provision for the most vulnerable in our society, whether it be the bedroom tax (£465 million a year), cuts in disability allowance (£2.2 billion a year) or cuts in the National Health Service (£20 billion by 2015).

But there is an alternative. None of the cuts would be necessary if the huge sums Britain spends on its military and armaments were invested in providing for social need instead of the government’s war machine.

The war machine

Britain spends £43.3 billion a year on its military — the fourth biggest military budget in the world, and by a long way the largest in the EU.

Military hardware

Britain is spending £7 billion building two huge new aircraft carriers, even though it has no planes that will be able to use them. It is estimated that buying planes for these carriers would cost £30 billion. This is not stopping the government spending £15 billion buying 150 F -35 jets, which can’t be used on the carriers, each of which will cost over £100 million.

Syria, Mali and Iran

Britain is spending over £12 million every day on the Afghanistan war. This is a war which was never justified and everyone knows is unwinnable. Successive governments have learned nothing, and now the Tory-led coalition is intervening in the Syrian civil war and supported France’s intervention in Mali. All the while Britain stands with the US in threatening an attack on Iran.

Trident Nuclear Missiles

Britain spends £3 billion a year on maintaining the Trident nuclear weapons system. The supporters of Trident are unable to say who the enemy is that is being “deterred” by these ultimate weapons of mass destruction, which are widely recognised as unusable because of their potential to destroy the whole world.

The arms industry

Britain is one of the biggest arms dealers in the world. The government spends £700 million a year on subsidies to the arms companies — one form of welfare it has no plans to cut.

Army recruitment

Britain’s military spends £750 million a year on its campaign in schools and local communities aimed at persuading young people to join the army while hiding the reality that as soldiers they will be trained to kill and be killed in other people countries.

Social costs of war

If Britain stopped sending young men and women to fight in unjustified wars, we would not have the huge costs in supporting the medical and psychological needs of soldiers who have been severely injured — often losing limbs or eyes — or traumatised. Added to this is the cost of jailing ex-soldiers, who are one in 10 of the total prison population. There are more ex-soldiers in prison than there are fighting in Afghanistan. It costs £100,000 a year to keep an ex-soldier locked up.

http://www.stopwar.org.uk/leaflets/cut-war-not-welfare

MDG : EU and Tax evasion : euros banknotes

Return to sender … Europe has been accused of allowing aid money to filter back to donor countries as a result of tax avoidance. Photograph: Philippe Huguen/AFP/Getty

Tax dodging by EU companies is costing poor countries at least $100bn a year because of the EU’s failure to live up to legal obligations to ensure that its policies do not harm developing states, European NGOs said on Wednesday.

 

A report by Concord, a group of European NGOs, has piled pressure on rich countries to take tougher action on tax avoidance so that developing countries keep their fair share of tax revenues. Tax has emerged as a key issue for developing countries, with leaders such as Ngozi Okonjo-Iweala, the Nigerian finance minister, and Kofi Annan, the former head of the UN, calling on rich countries to do more on tax avoidance and illicit flows. Such flows amounted to between $859m and $1.1bn in 2010 alone.

 

“Europe cannot continue to give aid with one hand and take away with the other, and tax policy is a classic example of where it’s doing this,” said Laust Leth Gregersen, chair of Concord’s working group on policy coherence for development (PCD). “Billions go to poor countries in aid only to return again to rich countries via tax dodging. The balance sheet shows that the poor in developing countries are losing out here.”

 

The EU is the only region of the world to have a legally binding commitment to policy coherence for development, set out in the 2009 Lisbon treaty. Under the PCD, the aims of EU development co-operation should not be undermined by other EU policies on climate, trade, energy, agriculture, migration and finance. Total net official development assistance by all 27 EU member states was $73.6bn in 2011.

 

But Concord said EU institutional mechanisms for preventing, detecting and correcting incoherent policies are still ineffective and inadequate. In particular, the EU and its member states do little to systematically assess the impact of its policies on developing countries.

 

Concord’s report said the potential and actual development impacts of EU policy choices are largely unexplored. Of the 177 impact assessments made by the European commission between 2009 and 2013 that had potential relevance to developing countries, only 19% actually analysed the potential impact on development objectives, said Concord.

 

Even when there is awareness that certain EU policies are having direct or indirect negative repercussions on poor people, there is no “robust redress mechanism to trigger the revision of harmful policies”.

 

“Far too often, we observe confusion around what PCD really means, and a tendency to drop the ‘D’ and focus merely on the co-ordination of departments and policies,” said the report.

 

“The EU is all talk when it comes to improving the record of its own policies for the benefit of the world’s poor,” said Rilli Lappalainen, a Concord board member. “But years after encouraging commitments were made, little is being done in practice. The EU jeopardises the development potential of many poor countries because of incoherent, short-sighted and self-centered decisions made at home.”

 

On taxes, Concord calls on the European council – the group of EU leaders – to extend the automatic exchange of tax information among European countries to the developing world.

 

“The EU should support a multilateral regime for the automatic exchange of tax information that sets the highest standard and that allows developing countries such as Zambia to be included and to access the fiscal information they desperately need,” said Concord.

 

 

Development experts also worry that developing countries do not have enough say on taxes in the international arena.

 

“The EU and its member states have, through fora such as the G8 and G20, given their support to initiatives by the OECD to reform the international tax system,” said Florian Krätke, policy officer with the European Centre for Development Policy Management, a Brussels-based thinktank.

 

“These include new standards and structures for tax information to be shared automatically between developed and developing countries. Some tax experts have noted that these changes may not go far enough, and instead shore up an already unfair system. It is worrisome that developing countries are strongly underrepresented in these discussions – it is as yet unclear what input they will have on these issues also in the post-2015 development framework.”

 

The European commission said: “The Concord report claims that up to now the EU has done little to combat tax evasion which would benefit developing countries. But there is solid evidence that much has been done already in this regard by the commission and EU member states since the 2010 communication on tax and development.”

 

The commission pointed out that the EU adopted legislation in June on country-by-country reporting, which requires large companies in the extractive industry to publicly disclose payments to governments of more than €100.000.

 

Andris Piebalgs, the EU development commissioner, said PCD has been a priority since the start of his mandate.

 

“However, bringing the PCD principle to life is not an easy task and requires a gradual shift in how we do policy,” he said. “Today’s publication is well-timed since it comes just weeks before the commission’s own report on PCD progress in October, which will present many good examples of PCD work and progress. For instance, in 2012, we launched a study to assess the impacts of biofuel production in developing countries from the point of view of PCD. I intend to follow up this year with a study looking more closely at trade.”

http://www.theguardian.com/global-development/2013/sep/18/poor-countries-tax-dodges-eu-firms

Leben und Sterben im Schatten von Lehman

Lukas Sustala, 14. September 2013, 13:47

Nach der Lehman-Pleite sollten Banken sicherer gemacht werden. Ökonomen erwarten, dass der Steuerzahler trotz Fortschritten wieder die Zeche zahlt

“Keine Rettung, keine Regierungsgelder, kein Nichts.” Diese klare Botschaft hat das US-Finanzministerium im September 2008 getrommelt. Das mächtige US-Treasury unter dem ehemaligen Goldman-Sachs-Banker Henry Paulson versuchte eine weitere Rettung eines maroden Geldinstituts abzuwenden.

Denn die öffentliche Meinung hatte sich nach milliardenschweren Stützungen für Investmentbanken wie Bear Stearns oder die Hypothekenkonzerne Fannie Mae und Freddie Mac gedreht, die steigende Arbeitslosenquote machte Bankenrettungen unpopulär. “Wir leben immer noch im Schatten von Lehman”, sagte er unlängst gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Nach einem tagelangen Machtkampf zwischen Washington und der Wall Street meldete am 15. September Lehman Brothers Insolvenz an. Doch innerhalb weniger Tage mussten andere Institutionen gerettet werden, die Angst an den Finanzmärkten nahm massiv zu. Das Versprechen “keine Rettung” wich der Verzweiflung. Im Oktober wurde ein Rettungspaket geschnürt. Mit 700 Milliarden Dollar wurden die Geldinstitute damals gerettet. In Europa kosteten die Bankenhilfen laut der NGO Finance Watch mehr als 1600 Milliarden Euro. Dass die Finankrise immer noch nicht ausgestanden ist, glaubt auch der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet.

Fünf Jahre später stellt sich eine zentrale Frage: Könnte es wieder passieren? In Basel, Brüssel und Washington wurden tausende Seiten an Bankenregeln erlassen, alleine der Dodd-Frank-Act zur Regulierung in den USA kommt auf 2300 Seiten. Die EU-Kommission hat im Juli ihre Pläne für das Bankensystem vorgestellt. Das Ziel ist ambitioniert: Künftig werden die Kosten für Steuerzahler “minimal” sein, verspricht Binnenmarktkommissar Michel Barnier. Dafür sollen die Gläubiger von Banken im Krisenfall zur Kassa gebeten werden und die Zentralbank die Aufsicht übernehmen.

Baustellen: Kapital, Risiken

“Es reicht leider nicht aus”, glaubt Jan Pieter Krahnen, Leiter des Zentrums für Finanzstudien (CFS) an der Goethe-Universität in Frankfurt. Er war Mitglied der von der EU-Kommission eingesetzten Expertengruppe, die Vorschläge für einen sicheren Bankensektor gemacht hat. “Die USA und Europa haben viele neue Regeln verabschiedet, um die einzelnen Institute sicherer zu machen.” So haben die Geldinstitute heute deutlich dickere Kapitalpolster.


Richard Fuld, der Ex-Chef von Lehman, am Weg zur Anhörung vor dem Finanzausschuss. (Foto: Reuters/Ernst)

Statt nur zwei Prozent schreiben die Aufseher den Geldhäusern nach Basel III knapp viermal so viel Eigenkapital vor. Aber das geht vielen zu wenig weit: John Vickers, der in Großbritannien an der Bankenregulierung mitgearbeitet hat, schlägt noch eine Verdoppelung der Kapitalquoten auf 20 Prozent vor. Auch der Ökonom Martin Hellwig hält Quoten von bis zu 30 Prozent für sinnvoll: “Basel III ist nur ein Basel 2,01.”

Krahnen wünscht sich zudem eine Trennung zwischen Investment- und Kundengeschäft, “damit es nicht mehr so leicht zu einem Flächenbrand kommt”. In den USA wollte der ehemalige Chef der Zentralbank, Paul Volcker, eine klare Trennung durchsetzen. Doch die “Volcker Rule” soll nur für einige Aktivitäten gelten, nicht mehr fürs gesamte Investmentbanking.

Die neuen Regeln und höheren Kapitalvorschriften haben zudem das Wachstum der globalen Derivatemärkte kaum eindämmen können. Heute sind die Märkte, die die Krise verstärkt haben, so groß wie noch nie. 67.500 Milliarden Dollar an Zins-, Währungs- und sonstigen Derivaten existieren laut der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich aktuell, mehr als doppelt so viel wie noch 2005 und ein neues Rekordhoch. Diese Verträge sind bilateral, “over-the-counter”, zwischen Banken abgeschlossen. Wo genau die Risiken liegen, wissen die Aufseher daher oft nicht. Das war eines der Probleme bei Lehman Brothers. Weil die Bank als Vertragspartei ausgefallen ist, folgte nur einen Tag später der Versicherungskonzern AIG in die Pleite.

Auch wenn die Banken heute mehr Kapital halten, könnte es wieder zu einer Panik kommen? Ex-Finanzminister Paulson gab darauf vergangene Woche eine kühle Replik: “Die Antwort, fürchte ich, ist ja.” (Lukas Sustala, DER STANDARD, 14./15.9.2013)

Der Papst entstaubt die Kirche

KOMMENTAR | GERHARD MUMELTER, 12. September 2013, 18:00

Mit ungewohnter Offenheit begeistert Franziskus die Gläubigen

“Ciao Stefano. Ich bin Papst Franziskus. Du kannst mich duzen.” Der Student Stefano Cabizza in der kleinen Ortschaft Camin bei Padua glaubte zunächst an einen üblen Scherz, als er den Anruf des Papstes erhielt. Der 19-Jährige hatte dem Kirchenoberhaupt eine Woche davor einen Brief geschrieben. Die Kommunikationsstrategie des argentinischen Papstes wirft liebgewonnene vatikanische Traditionen gleich haufenweise über Bord.

Jorge Mario Bergoglio hält nichts von der vornehmen Zurückhaltung seines Vorgängers Joseph Ratzinger. Er hat viel mitzuteilen und praktiziert das mit schlafwandlerischem Instinkt. Kritischen Fragen weicht er nicht aus, er fordert sie heraus. Am Dienstag fuhr Franziskus wieder in seinem Ford Focus durch Rom – ohne Eskorte. Sein Ziel: das von den Jesuiten geführte Migrantenzentrum Astalli unweit des Kapitols. “Integration ist ein Recht der Flüchtlinge”, so der Papst, der einmal mehr mit einer überraschenden Ankündigung aufwartete: Leerstehende Klöster sollen künftig Flüchtlingen als Unterkunft dienen.

Nur zwei Tage vorher rieben sich konservative Kurienvertreter beim Lesen des spröden Vatikanblattes Osservatore Romano die Augen, als sie gleich mehrere Beiträge des peruanischen Befreiungstheologen Gustavo Guttiérez entdeckten. Am Mittwoch erhielt die linksliberale römische Tageszeitung La Repubblica unerwartete Post aus dem Kirchenstaat. In einem persönlichen Schreiben an Chefredakteur Eugenio Scalfari antwortete der Papst auf acht Fragen über die moralische Verantwortung von Agnostikern.

Das Staunen war noch nicht verebbt, da sorgte der letzthin von Ber­goglio zum Staatssekretär bestellte Pietro Parolin für neues Aufsehen: Der Zölibat sei weder ein Dogma noch ein Gesetz göttlichen Ursprungs und so offen für Diskussion. Damit stößt der 58-jährige Kirchendiplomat ein Thema an, das in der römischen Kurie unter Joseph Ratzinger als erledigt galt.

Es gilt als wahrscheinlich, dass der Vorstoß des zukünftigen Staatssekretärs mit Franziskus abgesprochen war. Ob Parolins unerwartete Initiative eine mögliche Änderung der Zölibatspflicht andeutet, bleibt allerdings fraglich. Die Tonart der zukünftigen Nummer zwei der Kirchenführung stellt einen deutlichen Bruch mit dem Stil seines umstrittenen Vorgängers Tarcisio Bertone dar: “Neben der Treue zum Willen Gottes und zur Geschichte der Kirche ist auch Offenheit für die Zeichen der Zeit nötig.” Zu diesen Zeichen rechnet Parolin offenbar auch den wachsenden Priestermangel.

Nimmt man den Zulauf der Gläubigen auf dem Petersplatz als Gradmesser, hat der neue Papst das Rennen bereits gewonnen. Nach der Generalaudienz am Mittwoch verweilte Bergoglio über eine Stunde in der drängenden Menge, schüttelte Hände und ließ sich lachend umarmen – ein Papst zum Anfassen. Mit Spannung wird nun seine Rede in Assisi am 4. Oktober erwartet, bei der sich Franziskus einem Lieblingsthema widmen wird: der Entäußerung der Kirche von materiellen Werten. Nur zehn Tage später treten gleichzeitig mit Staatssekretär Bertone die zwei Leiter der vatikanischen Vermögensverwaltung Apsa zurück, die über tausende Immobilien verfügt und die Wertpapiere des Kirchenstaates betreut. Dann ist der Weg frei für eine Reform, deren Zielvorgabe der Papst in gewohnt bildhafter Formulierung schon vorgezeichnet hat: “Auch der heilige Petrus verfügte über kein Bankkonto.” (Gerhard Mumelter, DER STANDARD, 13.9.2013)

http://derstandard.at/1378248960263/Der-Papst-entstaubt-die-Kirche

Befreiungstheologie

Gustavo Gutiérrez, lateinamerikanischer Vertreter und Namensgeber der Befreiungstheologie, 2007

Die Befreiungstheologie oder Theologie der Befreiung ist eine in Lateinamerika entwickelte Richtung der christlichen Theologie. Sie versteht sich als „Stimme der Armen“ und will zu ihrer Befreiung von Ausbeutung, Entrechtung und Unterdrückung beitragen. Aus der Situation sozial deklassierter Bevölkerungsteile heraus interpretiert sie biblische Tradition als Impuls für umfassende Gesellschaftskritik. Dabei bezieht sie sich auf eine eigenständige Analyse der politökonomischen Abhängigkeit (Dependenztheorie) und arbeitet für eine basisdemokratische und überwiegend sozialistischeGesellschaftsordnung.

Daraus ergaben sich, vor allem in der katholischen Kirche, zwangsläufig erhebliche Konflikte mit derKirchenhierarchie, die häufig in Disziplinarmaßnahmen gegen einzelne Geistliche mündeten. Als Konsequenz ihrer Überzeugungen stellten sich die Befreiungstheologen zudem offen gegen die in Südamerika weit verbreiteten oligarchischen und diktatorischen Regime, was zahlreiche Geistliche das Leben kostete. Das bekannteste Opfer ist Óscar Romero, der 1980 ermordete Erzbischof von El Salvador.

Die Grundkonzepte der Befreiungstheologie entstanden seit etwa 1960 aus der Selbstorganisation von katholischen Basisgemeinden in Brasilien. 1968 trat diese Richtung mit der Parteinahme der zweiten allgemeinen lateinamerikanischen Bischofskonferenz (CELAM) in Medellín für die Armen hervor. Ihren Namen gab ihr das 1971 erschienene Buch Teología de la liberación von Gustavo Gutiérrez.[1]

Die überwiegend katholische Befreiungstheologie empfing Anregungen vom Zweiten Vatikanischen Konzil(1962–1965) und wirkt in die Ökumene sowie in den sozialkritischen Protestantismus hinein. Ähnliche Konzepte entwickelten sich auch inSüdafrika und einigen Ländern Asiens. Auch die in den USA im Zusammenhang mit der Bürgerrechtsbewegung entstandene „Schwarze Theologie“ versteht sich als Befreiungstheologie.

Gustavo Gutiérrez

Gutiérrez 2007

Gustavo Gutiérrez Merino OP (* 8. Juni 1928 in LimaPeru) ist Mitbegründer und Namensgeber der Befreiungstheologie.

Leben[Bearbeiten]

Gutiérrez’ Studien in LyonLöwenRom und Paris umfassten Medizin, Kunst, Philosophie, Psychologie und Theologie. Er ist Begründer und Leiter des Bartolomé de las Casas-Instituts. Auch wurde er an mehreren Universitäten zum Doctor honoris causa ernannt, u.a. in TübingenQuébecund Freiburg im Breisgau. Seit 1971 arbeitete er in der Christlichen Friedenskonferenz (CFK) mit. 2001 trat er dem Dominikaner-Orden bei. Im Jahr 2003 erhielt er den Prinz-von-Asturien-Preis in der Sparte “Kommunikation und Humanwissenschaften”. Zurzeit arbeitet er im District Rimac in Lima.

Schriften (Auswahl)[Bearbeiten]

Gutiérrez veröffentlichte mehr als zehn Bücher, von denen das wichtigste, Teología de la Liberación (Lima 1972), der Befreiungstheologie ihren Namen gab.

  • Theologie der Befreiung. Matthias-Grünewald-Verlag, München 1973, ISBN 3-459-00878-4.
  • Gott oder das Gold. Der befreiende Weg des Bartolomé de Las Casas. Herder Verlag, Freiburg im Breisgau/Basel/Wien 1990, ISBN 3-451-21994-8.
  • mit Gerhard Ludwig MüllerAn der Seite der Armen. Theologie der Befreiung. Sankt-Ulrich-Verlag, Augsburg 2004, ISBN 3-936484-40-6.
  • Nachfolge Jesu und Option für die Armen. Beiträge zur Theologie der Befreiung im Zeitalter der Globalisierung. Academic Press/Kohlhammer, Fribourg/Stuttgart 2009, ISBN 978-3-17-020526-0.

Literatur[Bearbeiten]

  • Gottlieb Matejka: Zur Weltsituation der politischen Theologie mit besonderer Berücksichtigung von Leonardo Boff und Gustavo Gutiérrez.Diss., Universität Wien 1986.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Gustavo Gutiérrez Merino – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien