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Alliance for peace and the ban of wars and violence

Karzai: NATO-Einsatz hat Afghanistan nichts gebracht

8. Oktober 2013, 09:05
    • Hamid Karzai zieht kurz vor dem Abzug der NATO-Truppen negative Bilanz.
      foto: ap/gul

      Hamid Karzai zieht kurz vor dem Abzug der NATO-Truppen negative Bilanz.

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Staatspräsident beklagt schlechte Sicherheitslage in seinem Land

Kabul/London – Der afghanische Präsident Hamid Karzai hat eine negative Bilanz des internationalen Militäreinsatzes in seinem Land gezogen. Der NATO-Einsatz habe “viel Leid gebracht, den Verlust zahlreicher Leben und keine Vorteile, denn das Land ist nicht sicher”, sagte Karzai amMontagabend dem britischen Sender BBC. “Wir wolltenabsolute Sicherheit und einen klar umrissenen Krieg gegen den Terrorismus.”

Die ausländischen Kampftruppen in Afghanistan bereiten derzeit ihren Abzug vor, der bis Ende 2014 abgeschlossen sein soll. Die Sicherheitsverantwortung soll nach und nachvon afghanischen Kräften übernommen werden; am Sonntag übergab die Bundeswehr das Feldlager Kunduz an die einheimische Polizei und Armee. In den vergangenen Monaten verschlechterte sich allerdings die Sicherheitslage im Land zusehends. In der ersten Jahreshälfte wurden nach UN-Angaben mehr als tausend Zivilisten bei Kämpfen und Anschlägen getötet, deutlich mehr als im Vorjahreszeitraum.

Keine schnelle Sicherheitsvereinbarung

Afghanistan und die USA verhandeln seit längerem darüber, wie sie ihr Verhältnis nach dem Abzug der NATO-Kampftruppen gestalten sollen. Karzai dämpfte nun die Hoffnungen auf einen schnellen Abschluss der Sicherheitsvereinbarung. “Wenn diese Vereinbarung Afghanistan nicht Frieden und Sicherheit bringt, dann wollen die Afghanen sie nicht”, sagte er. Wenn keine Einigung mit den USA erzielt werde, “dann werden wir natürlich getrennte Wege gehen”.

Die USA hoffen, die Gespräche noch vor der Wahl von Karzais Nachfolger in einem halben Jahr zum Abschluss zu bringen. Es habe bereits Fortschritte gegeben, sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums am Montag. Die Verhandlungen seien jedoch “komplex”. (APA, 8.10.2013)

Einsätze in Libyen und Somalia

Die «Obama-Doktrin» in Aktion

Auslandnachrichten Heute, 19:34
Sowohl in Somalia als auch in Libyen kamen Spezialeinheiten der Streitkräfte zum Einsatz.
Sowohl in Somalia als auch in Libyen kamen Spezialeinheiten der Streitkräfte zum Einsatz. (Bild: Keystone / AP)
Die beiden amerikanischen Militäreinsätze in Libyen undSomalia spiegeln die neue «Obama-Doktrin» in der Terrorismusbekämpfung. Der Präsident hatte diese im Mai unter erheblichem Druck wegen der Drohneneinsätze skizziert.
Peter Winkler, Washington

Die beiden Einsätze amerikanischer Spezialtruppen gegen Terroristen in Libyen und Somalia haben am Sonntag und Montag zwar zunächst die Schlagzeilen der Medien geprägt. Doch als Ablenkungsmanöver in der politischen Krise in Washington, als welches die eingefleischten Kritiker der Administration Obama die synchron ausgeführten Operationen bereits bezeichnen, taugen sie nicht. Der Government-Shutdown und die drohende technische Zahlungsunfähigkeit bei der Erreichung der Schuldenobergrenze beschäftigen die Amerikanerinnen und Amerikaner bedeutend stärker.

Militärische Einsatzleitung

Die Einsätze senden aber wichtige Signale zur neuen Doktrin in der Terrorismusbekämpfung aus, die der Präsident im Mai in einer Rede vor der National Defense University in Washington skizziert hatte. Unter dem Druck der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dem Einsatz bewaffneter Drohnen hatte Obama damals angekündigt, die Terrorismusbekämpfung wieder stärker dem Militär zu übertragen, nachdem der Auslandgeheimdienst CIA nach den Anschlägen von «9/11» immer stärker zu einer paramilitärischen Kraft hochgerüstet worden war. Zudem hatte er mit Nachdruck unterstrichen, gezielte Tötungen würden nur dann gutgeheissen, wenn eine Ergreifung der Zielperson nicht möglich sei.

Sowohl in Somalia als auch in Libyen kamen Spezialeinheiten der Streitkräfte zum Einsatz; die Delta Force der Armee in Tripolis, die Navy Seals in Barawe. Im Gegensatz zur Operation gegen Usama bin Ladin in Abbottabad waren die Spezialeinheiten nicht der CIA unterstellt, sondern den militärischen Kommandostrukturen, die sich im Normalfall stärker mit den Behörden der «Gastländer» absprechen müssen. Dies soll laut amerikanischen Versicherungen in beiden Fällen geschehen sein. Dass die libysche Regierung danach die Ergreifung des seit 2000 gesuchten al-Libi heftig als «Entführung» kritisierte, hat wohl mehr mit den innenpolitischen Kräfteverhältnissen zu tun als mit einer wirklichen Entrüstung.

Drohnen als Ultima Ratio

Die beiden Einsätze sollten zweifellos beweisen, dass es Obama mit seiner Aussage ernst meinte, Drohneneinsätze seien nur die Ultima Ratio. Falls gegen Führungsfiguren der Shabab in Somalia künftig wieder vermehrt Drohnen eingesetzt würden, könnte Obama darauf verweisen, die USA hätten ihr Möglichstes versucht, die Zielperson zu ergreifen. Offenbar galt der Angriff in Südsomalia einem Mann namens Ikrima, einem Somali kenyanischer Nationalität, der vor allem für die Rekrutierung von Kenyanern für die Shabab verantwortlich sein, aber auch Operationen geleitet haben soll.

Der Abbruch der Operation der Navy Seals wurde damit begründet, dass die Gefahr von Verlusten unter der Zivilbevölkerung während eines intensiven Feuergefechts zu gross geworden sei. Auch dies wäre ein wesentliches Element der «Obama-Doktrin»: das Vermeiden sogenannter Kollateralschäden. Anders lässt sich beim gegenwärtigen Erkenntnisstand die Tatsache nicht erklären, dass die Amerikaner nach dem Abbruch der Operation darauf verzichteten, die betreffende Villa aus sicherer Distanz in Trümmer zu legen.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/die-obama-doktrin-in-aktion-1.18163708

Haftbefehl wegen Zeugenbestechung

Kraftprobe zwischen Kenya und dem ICC

Reportagen und Analysen Donnerstag, 06:00
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1http://www.sueddeutsche.de/politik/bildstrecke-ethnische-gewalt-in-kenia-eskaliert-1.280873-12In der Kirche von Eldoret, im Westen Kenias, sollen bei Zusammenstößen verschiedener ethnischerGruppen rund 30 Menschen bei lebendigem Leib verbrannt sein. Sie hatten sich in eine Kirche geflüchtet.

Foto: Reuters

Der kenyanische Vizepräsident William Ruto (links) im Saal des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.
Der kenyanische Vizepräsident William Ruto (links) im Saal des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. (Bild: Michael Kooren / AP)
Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt gegen einen Journalisten, der Zeugen der Anklage im Fall des kenyanischen Vizepräsidenten Ruto bestochen haben soll. Die Frage, ob Kenya den mutmasslichen Helfershelfer ausliefert, wird zum Politikum.
Markus M. Haefliger, Nairobi

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hat am Mittwoch einen Haftbefehl gegen einen kenyanischen Journalisten erlassen. Laut der Chefanklägerin des ICC, Fatou Bensouda, soll Walter Barasa mehrfach versucht haben, Zeugen der Anklage mit dem Versprechen auf Geldzahlungen dazu zu überreden, ihre Zeugenaussagen fallenzulassen. Unter den Angesprochenen soll sich auch die anonymisierte Zeugin Nr. 536 befinden, die gegenwärtig in Den Haag im Prozess gegen den kenyanischen Vizepräsidenten William Ruto wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aussagt.

Dreckige Tricks

Die Meldung aus Den Haag hat in Kenya grosses Aufsehen erregt und verdrängte am Donnerstag zum ersten Mal seit anderthalb Wochen die Berichterstattung über den Terroranschlag vom 21. September auf das Einkaufszentrum Westgate auf die hinteren Seiten der Zeitungen. Laut der Anklage soll Barasa drei Zeugen bestochen oder dies zumindest versucht haben. Insgesamt habe er dabei Gelder im Wert von umgerechnet 30 000 Franken angeboten, heisst es. Barasa lehnt die Vorwürfe ab.

Schon die mutmassliche Deliktsumme macht deutlich, dass der derzeit stellenlose Journalist aus Eldoret im Rift Valley unmöglich alleine hätte handeln können. Bensouda sprach am Mittwoch vor Medienleuten in Den Haag denn auch von einem «Ring» von Helfershelfern, die durch die Beeinflussung von Zeugen die Anklagen gegen Ruto und gegen Präsident Kenyatta schwächen wollten. Im Prozess gegen den Vizepräsidenten, der letzten Monat begonnen hatte, zogen sich bisher vier Zeugen zurück. Das Verfahren war letzte Woche unterbrochen worden, um Ruto Gelegenheit zu geben, sich an den Trauerfeierlichkeiten und der Krisenbewältigung nach dem Angriff auf das Westgate zu beteiligen. Am Mittwoch wurde der Prozess in Anwesenheit des Angeklagten wiederaufgenommen. Ruto hat sich wegen Rädelsführerschaft bei den politischen Unruhen von 2008 zu verantworten, bei denen über 1100 Personen getötet worden waren.

Auch das Verfahren gegen Präsident Kenyatta, der im November beginnen soll, wird aus dem Hintergrund torpediert. Bisher zogen 16 von 30 potenziellen Zeugen der Anklage die Aussagen zurück, die sie während der Ermittlungen gemacht hatten. Die meisten Zeugen wurden Anfang Jahr, kurz vor der kenyanischen Präsidentenwahl, «umgedreht». Bestechung ist dabei nur eine der angewandten Methoden. Mehrere Zeugen wurden mit Morddrohungen eingeschüchtert oder verschwanden wie vom Erdboden. Laut Stella Ndirangu von der kenyanischen Sektion der International Commission of Jurists (ICJ), einer anwaltschaftlichen Nichtregierungsorganisation, kämpf

t Bensouda neben dem Rückzug von Zeugen auch damit, dass zuvor zuverlässige Zeugen bei weiteren Vorbefragungen gegenüber der Chefanklägerin plötzlich eine feindliche Haltung an den Tag legten.

Zeuge Nr. 4, ein Kronzeuge der Anklage im Fall Kenyatta, ging zu Beginn des Jahres so weit, sich selber der passiven Bestechung durch politische Gegner des Staatschefs zu bezichtigen. Bensouda sah sich daraufhin gezwungen, die Anklage gegen Francis Muthaura zurückzuziehen. Der ehemalige Chef des staatlichen Personaldienstes hätte sich als Komplize Kenyattas verantworten müssen. Die Anklagen gegen Ruto und Kenyatta sind inhaltlich verwandt, werden jedoch getrennt behandelt, weil sie unterschiedliche Tatbestände betreffen. Während der Unruhen von 2008 hatten beide in miteinander verfeindeten Lagern gestanden; sie spannten erst im Hinblick auf die Wahlen von diesem Jahr zusammen.

Ein Lackmustest

Stella Ndirango begrüsste am Donnerstag auf Anfrage den Haager Haftbefehl. Die Anhänger einer gerechten Bestrafung der Verantwortlichen von politischer Gewalt hätten lange vergeblich gehofft, dass der ICC gegen die unstatthafte Beeinflussung von Zeugen vorgehe. Nun sei ein entschlossenes Signal erfolgt. Die weitere Entwicklung werde ein «Lackmustest» dafür sein, wie es Kenya mit dem ICC halte, sagt die Anwältin. Nairobi zeigt diesbezüglich ein Janusgesicht. Einerseits versichert die Regierung, dass sie ihre Verpflichtungen gegenüber dem Strafgericht treu erfüllen werde, und kann als Beleg immerhin anführen, dass der Angeklagte Ruto seinen Vorladungen bisher lückenlos nachkam. Man ist in Kenya gespannt darauf, ob es der Staatschef nächsten Monat gleich halten wird – zumindest versprochen hat er dies.

Anderseits schiesst die Propaganda des regierenden Jubilee-Bündnisses aus allen Rohren gegen den ICC und die angebliche Verschwörung gegen Afrika, welche die bisherigen Anklagen zum Ausdruck brächten. Vor einem Monat verabschiedete das Parlament eine Motion, die die Aufkündigung des Römer Statuts, der Gründungsakte des ICC, durch Kenya verlangt. Ein entsprechendes Gesetz, das auf die Prozesse gegen Ruto und Kenyatta allerdings keine Auswirkungen hätte, ist in Vorbereitung. Nairobi macht sich ausserdem zum Wortführer der Staaten innerhalb der Afrikanischen Union (AU), die eine möglichst kollektive Kündigung des Staatsvertrags verlangen. Derzeit haben 34 Mitgliedstaaten der AU das Statut ratifiziert, keiner unternahm bisher formelle Schritte, dem Abkommen den Rücken zu kehren.

Pflicht und Propaganda

Gemäss kenyanischem Recht muss nun das Obergericht in Nairobi über den Auslieferungsantrag aus Den Haag entscheiden. Im Prinzip kann es diesen nur aus verfahrenstechnischen Gründen zurückweisen. Der Justizminister, Generalstaatsanwalt Githu Muigai, machte aber schon deutlich, dass das Verfahren politisiert werden dürfte. Er betonte, Barasa, der Journalist, habe ein Recht, vom Gericht angehört zu werden. Lehnt dieses Barasas Verhaftung und Auslieferung ab, wäre es nicht das erste Mal, dass Kenya seine Pflichten vernachlässigt. Vor drei Jahren besuchte der sudanesische Machthaber Omar al-Bashir Nairobi und blieb trotz einem Haftbefehl des ICC unbehelligt.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/reportagen-und-analysen/kraftprobe-zwischen-kenya-und-dem-icc-1.18161326

Foto: Reprodukt Verlag

Ein Comic über die Tschetschenienkriege

INTERVIEW | LISA STADLER, 5. Oktober 2013, 11:00
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Der italienische Autor Igort über die Darstellung des Unmenschlichen in Graphic Novels und den Wert des Lebens in Russland

In seinen Graphic Novels beschreibt Igor Tuveri (mit Künstlernamen Igort) unter anderem politische Systeme, Kriege und deren Folgen für einzelne Personen. Igorts aktuelles Buch “Berichte aus Russland. Der vergessene Krieg im Kaukasus” beschäftigt sich mit den Gräueln der Tschetschenienkriege. Für die Recherche bereiste der Autor die ehemalige Sowjetunion und interviewte Augenzeugen sowie Insider. Darunter befinden sich auch Bekannte der kremlkritischen Journalistin Anna Politkowskaja, die hauptsächlich über die Tschetschenienkriege berichtete und am 7. Oktober 2006 ermordet wurde. derStandard.at sprach mit ihm über sein Werk.

Standard.at: Es ist nun sieben Jahre her, dass Anna Politkowskaja ermordet wurde. Wie denken Sie über die heutige politische Situation in Russland?

Igort: Ich bin weder Politologe noch Journalist, ich bin ein Geschichtenerzähler. Ein Autor, der Graphic Novels produziert. Was heute passiert, ist sehr traurig. Und dabei spreche ich noch gar nicht über die Khimki-Aktivisten, die getötet werden oder so lange verprügelt werden, bis sie im Rollstuhl sitzen. Ich spreche auch nicht über Pussy Riot, Nawalny oder darüber, dass Russland das syrische Regime unterstützt. Das ist nur die Spitze des Eisbergs.

derStandard.at: Warum wählten Sie gerade dieses Thema?

Igort: Ich habe rund zwei Jahre in der Sowjetunion gelebt und bin dort herumgereist. Das war eine harte Erfahrung, aber ich war immer noch der Privilegierte, der Glückliche, der ausdem Westen kam. Ich konnte dort beobachten, dass der Begriff Freiheit in der Sowjetunion einem ganz anderen Konzept entspringt und ganz anders wahrgenommen wird. Und das Leben dort hat fast keinen Wert. Es war für mich ein Schock, das zu erkennen, das brachte mich auch dazu, darüber zu schreiben.

derStandard.at: Wie wird das Format des Graphic Novelvon den Lesern und Leserinnen wahrgenommen, vor allem bei einem so ernsten Thema?

Igort: Ich denke, dass es heutzutage wichtig ist, eine eigene, echte Sprache zu finden um über die echten Probleme zu sprechen. Ich habe mich mittlerweile damit abgefunden, dass es Vorurteile gegenüber dem Format des Comics gibt, viele Menschen denken immer noch, dass das für Kinder ist. Mich kümmert das nicht mehr, ganz im Gegenteil: Mich interessiert diese Wahrnehmung sogar. Und zwar insoferne, dass das Format Comic die Aufmerksamkeit der Leser und Leserinnen auf meine “echten Geschichten” zieht. In manchen Ländern ist es anders, in Frankreich zum Beispiel werden ernste Comics in der Schule gelesen.

derStandard.at: Wie ist Ihre Herangehensweise an die Darstellung der Geschichte von Tschetschenien?

Igort: Bei meinen Reisen musste ich sehr viele brutale Dinge und auch grobe Menschenrechtsverletzungen mitansehen oder davon hören. Geschichte ist für mich nicht das Märchen von ein paar Helden, in meiner Vision ist Geschichte etwas, das sich massiv in jedermanns Leben widerspiegelt. Ich möchte die einfache Geschichte von einem einfachen Menschen erzählen, so wie ich einer bin. Ich möchte den Alltag schildern.

derStandard.at: Haben Sie Angst, über Anna Politkowsjaka und Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien so explizit zu schreiben?

Igort: Als ich die Personen aus dem engeren Kreis von Anna Politkowskaja kennenlernte sah ich vor allem eines: Den Willen, sich nicht den “offiziellen Versionen” über “Fakten” eines Regimes zu beugen. Angst ist in so einer Situation nur menschlich, aber die Empörung über Geschichtsfälschung ist stärker als die Angst. Deshalb möchte man die wahren Erlebnisse der Opfer und Zeugen verbreiten. Ich denke, dass jeder es verdient Geschichten über ganz normale Menschen zu erfahren, Geschichten, die wir uns gar nicht vorstellen könnten. (Lisa Stadler, derStandard.at, 5.10.2013)

Igort, mit bürgerlichem Namen Igor Tuveri, ist ein italienischer Comiczeichner. Er thematisiert in seinem aktuellen Buch “Berichte aus Russland” auch die Bemühungen der ermordeten JournalistinAnna Politkowskaja, auf die Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien aufmerksam zu machen. Politkowskaja veröffentlichte in der russischen Tageszeitung Nowaja Gaseta zahlreiche Artikel über die Tschetschenienkriege. Zudem schrieb sie mehrere Bücher zum Thema. Ihr Todestag jährt sich am Montag zum siebenten Mal.

Weiterführende Artikel:
Auszug aus dem Graphic Novel “Berichte aus Russland” von Igort (Achtung, enthält gewalttätige Szenen)
Der Tschetschenienkonflikt: Die wichtigsten Ereignisse im Überblick
Verlosung des Buchs “Berichte aus Russland”

 

Der vergessene Krieg im Kaukasus

ANSICHTSSACHE | LISA STADLER, 5. Oktober 2013, 11:00

Der italienische Autor Igor Tuveri (Künstlername Igort) schildert in seiner aktuellen Graphic Novel “Berichte aus Russland. Der vergessene Krieg im Kaukasus” Menschenrechtsverletzungen während der Tschetschenienkriege. Darin thematisiert er unter anderem die Bemühungen der Journalistin Anna Politkowskaja, eben diese Brutalitäten aufzuzeigen.

Politkowskaja wurde am 7. Oktober 2006 in Moskau ermordet, der Prozess wurde vor kurzem neu aufgerollt. Über die potenziellen Auftraggeber im Hintergrund ist weiterhin nichts bekannt. Igorts Schilderungen basieren auf Recherche in der ehemaligen Sowjetunion und Gesprächen mit Zeitzeugen, sie sind demnach nicht alle historisch gesicherte Fakten.

Der Verlag Reprodukt stellte derStandard.at freundlicherweise die Rechte für diese Veröffentlichung der ersten beiden Kapitel des Buches zur Verfügung.

Hinweis: Die Zeichnungen zeigen explizite Gewalthandlungen und können verstörend wirken.

Hintergrundinformationen:

– Im Interview mit derStandard.at erläutert der Autor Igort sein Werk. 
– Lesen Sie hier über die Chronologie des langwährenden Konflikts in der russischen Teilrepublik.

– Verlosung des Buchs von Igort.
(Lisa Stadler, derStandard.at, 5.10.2013)

Konfliktregion Tschetschenien

INFOGRAFIK | LISA STADLER, 5. Oktober 2013, 11:00

Eine Chronologie der Konflikte in der russischen Teilrepublik

Jahre nachdem der zweite Krieg offiziell beendet wurde, ist Tschetschenien immer noch von den Folgen derKonflikte betroffen und Gewalt an der Tagesordnung. (Lisa Stadler, derStandard.at, 5.10.2013)

Als Quellen für die Erstellung der Chronologie dienten unter anderem folgende Bücher: “Der Krieg im Schatten. Rußland und Tschetschenien”, herausgegeben von Florian Hassel, erschienen im Suhrkamp Verlag; “Tschetschenien” von Anna Politkowskaja, erschienen im Fischer Verlag; “Russland nach Anna Politkowskaja” von Garri Kasparow, erschienen im Passagen Verlag.

Weiterführende Artikel:
Auszug aus dem Graphic Novel “Berichte aus Russland” von Igort (Achtung, enthält gewalttätige Szenen)
Interview mit dem Autor Igort

http://derstandard.at/1379291119510/Konfliktregion-Tschetschenien

 

foto: igort, verlag reprodukt
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Al-Shabaab, Death and Somalia

Global Research, October 04, 2013
Black Agenda Report 2 October 2013
SomalisDrought

U.S. corporate media deploy the most technically sophisticated information delivery systems in the world – yet fail to tell even a semblance of the truth when it comes to American crimes abroad. Satellites brought images of horror from a shopping mall in Nairobi, but “Americans know nothing about Kenya or its role as American partner in keeping Somalia in a constant state of war.”

“Does al Shabab Pose a Threat on American Soil?” So read a headline in the New York Times’ blog, Room for Debate. Despite its name, Room for Debate rarely shows any true differences of opinion on whatever issue of the day is considered significant to the Times’ editors. None of the supposed debaters on this topic actually addressed the central issue of al-Shabaab’s existence and what it says about the United States behavior around the world. A better question would be why the United States turned Somalia into a ruin and why does it keep killing people there.

Sometimes we get the opportunity to see violence up close as in the recent al-Shabaab attack on the Westgate shopping mall in Nairobi, Kenya. But in the absence of good reporting, scenes of carnage tell us nothing. Thanks to liar presidents and their partners in the corporate media, Americans know nothing about Kenya or its role as American partner in keeping Somalia in a constant state of war.

Americans don’t know that their government instigated an Ethiopian invasion of Somalia in 2006 which destroyed that nation and prevented it from emerging from turmoil and humanitarian disaster. They don’t know that Kenya was enlisted in this occupation in 2011 and also gained the enmity of the al-Shabaab resistance. They don’t know that the United States government prevented food from reaching starving people. They don’t know that the so-called pirates in Somalia are fighting in vain to keep European nations from stealing even the fish they need to survive.

Al-Shabaab is dedicated to resisting American aggression and to punishing anyone who assists in that process. There is nothing mysterious about this group’s motives. They are fighting their oppressors be they in the United States or Kenya.

Of course we are shown pictures of murder victims at the Westgate mall in Kenya and hear the word al-Shabaab linked to their deaths. It is justifiable to show that suffering but the media never show the victims of American violence. They remain unseen and therefore unknown.

Various forms of media are now accessible to every person at any time of day or night, but we must hunt to see images of Iraqi, Afghan, Somali, Yemeni, Libyan, Palestinian, Haitian, and Syrian victims of American and American sponsored violence. Because they have been disappeared the American public are kept in a bubble of ignorance without knowing the role that their government plays in creating bloodshed.

When we do see the victims lying bloody in a Nairobi shopping mall we obviously feel sadness about their fates and perhaps anger at the perpetrators. Seeing people killed who were merely engaged in the mundane activities of life is terribly tragic. It would be enlightening and no less tragic to see the images and hear the stories of people who were going about their daily business when suddenly death struck them because of the American empire.

The consequence of propaganda and omissions in reporting mean that al-Shabaab are labeled as fanatical Muslims and evil terrorists and not people who have reason to be angry with Kenya for joining in the evisceration of their country. Their legitimate grievances aren’t addressed by killing weekend shoppers but unless all these facts are acknowledged the cycle of violence can only continue.

Al-Shabaab exists because of the terror the United States brought to Somalia. In 2011 more than 250,000 people died in that nation because of a drought, and an American policy of starving civilians in order to starve al-Shabaab fighters.

So the question isn’t whether al-Shabaab threatens America. The question is how Americans think they can be held harmless when their government goes on killing sprees and creates hatred and a desire for revenge.

When we need hard facts we get propaganda instead. Hollywood is using Somalia again as its backdrop for grotesque stories of exceptionalism and supremacy. A new film, Captain Phillips, tells the story of one brave American who with the help of overwhelming fire power and Navy SEALS overcame three Somalians in a life boat. It is doubtful that the Somalian side of the story will be told. One unlucky Somalian young man, Abduwali Abdukhadir Muse, received a 33 year prison sentence when he chose to surrender instead of fighting the world’s only super power.

The truth is that our government bears responsibility for the loss of life at the Kenyan mall and for attacks on American vessels. Americans may live in ignorance but the rest of the world knows better. The United States first brought death to Somalia and is responsible for creating even more of it.

Margaret Kimberley‘s Freedom Rider column appears weekly in BAR, and is widely reprinted elsewhere. She maintains a frequently updated blog as well as at http://freedomrider.blogspot.com. 

Ms. Kimberley lives in New York City, and can be reached via e-Mail at Margaret.Kimberley(at)BlackAgendaReport.com.

http://www.globalresearch.ca/al-shabaab-death-and-somalia/5352865

Innocent Kenyan Blood Drips from Imperial Hands

Global Research, October 03, 2013
kenyamap

The carnage at a Kenyan shopping mall is a direct result of U.S. policy in Somalia. In 2006, Washington and Ethiopia invaded Somalia, overthrowing a moderate Islamic government and plunging the country into a war that has killed hundreds of thousands and left millions displaced. Kenya later joined the invaders, further escalating a U.S.-led conflict that has finally reached deep into Nairobi.

There has been speculation that the U.S. drive to dominate Somalia’s oil supplyhas prompted an interest in perpetual instability and division within the country.”

A 2011 report prepared for members of Congress lacks significant references to Kenya, but it details eye-opening events in Somalia that set the stage for the recent attack on a Kenyan shopping mall. The Congressional Research Service (CRS) report, titled “Somalia: Current Conditions and Prospects for a Lasting Peace” also contains facts that allow readers to conclude that much of the innocent blood shed by shoppers killed by al-Shabaab militants drips from western imperialist hands.

The recent shopping mall attack was reportedly in retaliation for Kenya’s participation in military operations against al-Shabaab in Somalia in 2011. Al-Shabaab became a force in Somalia after a 2006 military operation that dislodged a government run by “The Islamic Courts Union,” a network of tribunals that administered Islamic law. In 2006, the U.S. State Department’s point person for African affairs was Jendayi Frazer, and she was quoted as saying: “The top layer of the [Islamic Courts Union] courts are extremist to the core. They are terrorists and they are in control.”

Thereafter, the U.S. commenced a military collaboration with Ethiopia, a long-time foe of Somalia. The CRS report says: “According to a New York Times article, the United States actively coordinated with Ethiopian forces in targeting suspected terrorist and Islamic Union forces. U.S. Special Operations troops from Task Force 88 were reportedly deployed to Ethiopia and entered Somalia.

Moreover, the United States reportedly shared intelligence with the Ethiopian military and used an airstrip in Eastern Ethiopia to launch attacks inside Somalia.”

The CRS report raises questions about the validity of the purported reasons for U.S. and Ethiopian aggression. The report says: “The Islamic Courts, while well received by the people in the areas the Courts controlled, received negative press coverage, especially in the West. The Courts’ activities were often characterized as extremist and jihadist. The ICU was accused of shutting down cinemas and prohibiting women from working. Some of these measures were taken by the Courts, although for reasons other than the Courts’ alleged jihadist and extremist ideology. For example, movies were banned in the morning in response to requests from parents because Somali children were going to movies in the morning instead of school. The ban on television did not take place, except for restrictions on watching soccer games late at night…because of disturbances and fighting late at night.”

U.S. Special Operations troops from Task Force 88 were reportedly deployed to Ethiopia and entered Somalia.”

Why then would the U.S. take aim at such a government – particularly when it was Somalia’s first stable government structure in many years? The answer may be because it was a stable government. There has been speculation that the U.S. drive to dominate Somalia’s oil supply has prompted an interest in perpetual instability and division within the country. Although Somalia had been in chaos for years because of endless battles between clans directed by “warlords” it has been suggested that it was easier and more profitable for western oil companies to pit these warring clans against each other in the competition for oil exploration and extraction agreements than it would have been to negotiate with a single, stable, unified government. U.S. propaganda suggests that military intervention in Somalia during the early 1990s was purely a humanitarian mission to tame the warlords and restore order. However, WikiLeaks noted that informed observers “…wonder about the lucrative U.S. oil exploration going on at the time…[W]hat are we to make of the U.S. using oil company Conoco’s offices as a temporary embassy?”

Oil industry exploitation of division in Somalia has not only been continuous, but it recently captured the attention of United Nations monitors. A confidential report to the Security Council’s sanctions committee explains how various Somali clans have begun to grant oil exploration licenses for overlapping territories. Reuters quotes the report as saying: “Potentially, it means that exploration operations in these blocks, conducted by [Norwegian and Swedish/Canadian oil companies] under the protection of regional security forces, its allied militia or private forces, could generate new conflict…” The report goes on to comment: “It is alarming that regional security forces and armed groups may clash to protect and further Western-based oil companies interests.”

It is therefore understandable why the stability brought by the Islamic Courts Union was welcomed by many of Somalia’s people, but was at the same time a cause for alarm among western imperialists. After U.S. and Ethiopian military forces drove the Islamic Courts Union government from power in 2006, resentment grew among certain sectors of the Somali youth organization known as al-Shabaab. After the Islamic Courts Union government fell, al-Shabaab stepped in to try and fill the void. The group controlled some territory until an African Union coalition that included Kenyan and Ugandan troops moved them out of key areas of the country in 2011. The militants of al-Shabaab began to threaten revenge against Kenya for its role in the ouster. They recently made good on their threat in a Kenyan shopping mall by carrying out unconscionable acts of terrorism.

Those who carried out the killing of innocents have been rightly condemned by the media and others. But justice demands that the world not allow the western military-industrial alliance that in many ways has been responsible for setting off this tragic chain of events to slink away into the night like a vicious jackal leaving carnage and destruction in its tracks.

 Mark P. Fancher is an attorney who writes frequently about the U.S. military presence in Africa. He can be contacted at mfancher@comcast.net.

http://www.globalresearch.ca/innocent-kenyan-blood-drips-from-imperial-hands/5352800

 

US blocks military aid to Rwanda over alleged backing of M23 child soldiers

Rwandan government condemns sanctions, which also apply to Burma, Central African Republic, Sudan and Syria

MDG : M23 child soldiers : A woman and child stand next to M23 rebel fighters

Rwanda’s military denies any link to the use of child soldiers by M23 rebels in the Democratic Republic of the Congo. Photograph: Reuters

The US has sanctioned Rwanda over of its alleged support for a Congolese rebel group that sends child soldiers into battle.

The decision to block US military aid was condemned by Rwandan officials but endorsed by the country’s political opposition for “bringing the Kigali regime to account”.

The Rwandan government has been accused by the UN of backing the M23 rebel group in eastern Democratic Republic of the Congo (DRC), a charge it denies.

The sanctions also apply to the Burma, Central African Republic, Sudan and Syria. Linda Thomas-Greenfield, the US assistant secretary of state for African affairs, said: “Under the Child Soldiers Prevention Act, we have just announced those countries that are being sanctioned under that act, and Rwanda is one of those countries.

“Our goal is to work with countries that have been listed to ensure that any involvement in child soldiers, any involvement in the recruitment of child soldiers, must stop. In this case, it was related to M23, and we will continue to have discussions with the Rwandan government on that issue.”

Marie Harf, a state department spokesperson, added that Rwanda was sanctioned because of its “support for the M23, a rebel group which continues to actively recruit and abduct children” and to threaten the stability of DRC.

Rwanda will not receive US international military education and training funds, which help train foreign militaries, nor US foreign military financing, which funds the sale of American military material and services, Harf explained.

The US has had close military ties with Rwanda since president Paul Kagame‘s Rwandan Patriotic Front came to power after the 1994 genocide. The country’s army is regarded as one the most disciplined and efficient in the region.

The M23, which accuses the Congolese government of failing to honour a 2009 peace deal, is fighting the Congolese army and a UN intervention brigade near the Rwandan border. In July, Human Rights Watch said it had documented dozens of cases of forced recruitment by M23 forces since March, including of children.

The UN’s group of experts has reported that the M23 is receiving “direct support” from the Rwandan military, including when it briefly captured the major city of Goma last year. Rwanda claims no conclusive evidence has been produced.

The issue has created a headache for western donors who previously heaped praise on Kagame for transforming the shattered country into a development success story. Some have partially frozen aid.

On Friday, the Rwandan military criticised the US decision to withhold aid. “It is surprising that Rwanda would be liable for matters that are neither on its territory nor in its practices,” said the army’s spokesman, brigadier general Joseph Nzabamwita. “As a long-term partner of the Rwanda defence forces, the United States has ample evidence that our forces have never tolerated the use of children in combat.

“Rwanda’s commitment to a sustainable solution that seeks to bring an end to the DRC conflict and its consequences, including the use of child soldiers, remains unchanged. The collaboration between the government of Rwanda and the United States remains strong, particularly in the field of peacekeeping, and Rwanda will continue to hold its forces to the highest standards of professionalism and discipline.”

He added that the “decision to include Rwanda among states that use child soldiers is not based on evidence or facts”.

But the move was applauded by Kagame’s Rwandan critics. Three groups – FDU-Inkingi, the Amahoro Peoples Congress and the Rwanda National Congress – said in a joint statement: “We commend the efforts of the United States government to have taken the lead in bringing the Kigali regime to account for the horrendous human rights abuses committed in Rwanda and the Democratic Republic of the Congo.

“We call upon the United States government and other members of the international community to impose comprehensive and targeted sanctions against the Kigali regime.”

The groups also called on the UN security council to impose sanctions against the Rwandan government for supporting the M23 “as well as for other human rights abuses, war crimes and crimes against humanity”.

The UN fighting force has made gains against the M23 and reduced the threat to Goma as peace talks continue, but deadly violence continues to flare. This week Human Rights Watch urged the UN security council to adopt a resolution requiring Rwanda to end all support to the M23 and impose sanctions on senior Rwandan officials involved.

The watchdog quoted a woman from Rutshuru in eastern DRC as saying she was raped by an M23 rebel fighter who said to her: “We also had wives, but they stayed in Rwanda. So that’s why we rape you.” After the woman was raped, the fighter shot her in both thighs, Human Rights Watch reported.

Kagame recently expressed frustration at constantly being blamed for the instability in eastern Congo. “It’s like, you know, the world has decided, for Congo, you ask Rwanda. Why? I don’t understand,” he told Reuters on the sidelines of the UN general assembly in New York.

“My question always is, why doesn’t the country, the state of Congo, deal with the issues themselves? They should be the ones telling the world nothing is working, or what they think can work for them. I cannot be the one to keep being asked to answer what should work for Congo. This is a serious problem.”

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