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Alliance for the implementation of the Universal Declaration of Human Rights in Africa

Leibeigenschaft in Mauretanien

Die Sklaverei ist nicht verschwunden

Auslandnachrichten Freitag, 27. September, 06:00
Tichit, in der Wüste Sahara, kratzen womöglich versklavte Arbeiterinnen Salz aus dem Boden eines ausgetrockneten Sees.
Tichit, in der Wüste Sahara, kratzen womöglich versklavte Arbeiterinnen Salz aus dem Boden eines ausgetrockneten Sees. (Bild: Keystone / AP)
Bis zu 600 000 Menschen sind in Mauretanien trotz Verbot versklavt. Der Menschenrechtler Biram Dah Abeid wünscht sich mehr Druck gegenüber dem nordwestafrikanischen Staat.
Annegret Mathari, Genf

Obwohl seit 1981 verboten, ist die Sklaverei in Mauretanien noch immer an der Tagesordnung und de facto straffrei. 2007 führte das Parlament im nordwestafrikanischen Wüstenstaat ein Gesetz ein, das Sklaverei mit Gefängnis von 5 bis 10 Jahren bestraft. Und die Verfassungsreform von 2012, die den multiethnischen Charakter des Landes bekräftigt, bezeichnet Sklaverei als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. «Aber der Staat selbst unterstützt und finanziert den Widerstand gegen die Umsetzung des Gesetzes», sagt der Menschenrechtsverteidiger Biram Dah Abeid. Denn zu diesen Widerstandsgruppen zählten Gouverneure, Richter, Polizeioffiziere und Minister, die alle selbst über Sklaven verfügten.

Frauen und Kinder

Abeid ist Präsident der 2008 gegründeten Organisation L’Initiative de Résurgence du Mouvement Abolitionniste en Mauritanie (IRA), die von der Regierung jedoch nicht zugelassen ist. Von den 3,8 Millionen Einwohnern Mauretaniens sind 20 Prozent arabisch-berberische Mauren und 80 Prozent Schwarze. 30 Prozent der Bevölkerung gehören den schwarzafrikanischen Ethnien Peul, Soninke oder Wolof an. Die Hälfte der Bevölkerung sind die offiziell so genannten schwarzen Mauren, von denen 30 Prozent Haratin sind. Mit diesem Wort werden freigelassene Sklaven und deren Nachkommen bezeichnet, die sich heute – zusammen mit den 20 Prozent noch versklavten schwarzen Mauren – als eigene Ethnie verstehen. Laut IRA sind noch zwischen 500 000 und 600 000 Personen versklavt, mehrheitlich Frauen und Kinder. Die Väter der Kinder sind oft die Sklavenhalter selbst.

Die Gesellschaft in Mauretanien umfasst verschiedene Schichten und Kasten. So verfügten traditionell auch die Peul, Soninke und Wolof über Sklaven, viele wurden jedoch freigelassen. Auch ein Teil der Mauren zählt zu den niederen Kasten.

Die IRA hat nach den Worten von Abeid Dutzende versklavter Frauen und Kinder befreit. Weiter organisiert die IRA Märsche gegen Leibeigenschaft und Diskriminierung. Die Organisation geht gegen Sklavenhalter vor Gericht und veranstaltet Sit-ins vor Gerichtsgebäuden, an denen sich bis zu 15 000 Personen beteiligen, denn oft weigern sich die Gerichtshöfe unter dem Druck der Eliten, eine Klage zu behandeln. Die Haratin sind diskriminiert sowie politisch und wirtschaftlich marginalisiert. Die IRA fordert für sie auch Zugang zu Land. Von dem Geld, das die mauretanische Regierung von der EU für die freigelassenen Sklaven erhalte, sehen diese laut Abeid nichts.

«Wir fordern von Europa, Sanktionen gegen Mauretanien zu ergreifen, um die Sklaverei und die Diskriminierung abzuschaffen, wie das gegen Südafrika während der Apartheid der Fall war», sagt Abeid, der selbst zu den Haratin zählt. Mauretanien, eines der fünf Länder der Maghreb-Union und Mitglied der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Cédéao), ist seit 2007 auch Mitglied von Euromed, einem Kooperationsabkommen der EU mit mehreren Mittelmeerstaaten. Euromed umfasst eine Klausel, welche die Einhaltung demokratischer Prinzipien und der Menschenrechte verlangt.

Abeid war mehrmals wegen seiner Aktivitäten gegen die Sklaverei im Gefängnis, das letzte Mal von Ende April bis September 2012. Er wurde zusammen mit elf andern IRA-Mitgliedern verhaftet, nachdem er öffentlich Werke des islamischen Rechts verbrannt hatte, die die Sklaverei rechtfertigen. Die Staatsanwaltschaft klagte die zwölf Männer nach Angaben der Internationalen Föderation der Menschenrechtsligen (FIDH) wegen Gefährdung der Staatssicherheit an. Anfang Mai 2012 kam es zu Demonstrationen, deren Teilnehmer den Vorfall als Blasphemie kritisierten und die Todesstrafe forderten. Gegendemonstrationen, die die Sklaverei verurteilten und die IRA-Mitglieder unterstützten, wurden von der Polizei unterdrückt; ein Demonstrant starb, er erstickte an Tränengas. Das Urteil gegen Abeid, der im letzten Frühling den Preis für Menschenrechtsverteidiger der irischen Organisation Frontline Defenders erhielt, ist noch hängig. Mauretanien tut sich schwer mit dem Aufbau einer demokratischen Gesellschaft. Die Regierung von Präsident Mohamed Ould Abdelaziz reagiert nicht nur gegen Menschenrechtsverteidiger, sondern auch gegenüber streikenden Arbeitern und protestierenden Studenten mit Repression. Mauretanien hat zwar mehrere Uno-Konventionen unterzeichnet, hält sie aber kaum ein.

Ein Tabu

Laut FIDH steht die Justiz im Dienst der Exekutive, während die Polizei straffrei gegen Menschenrechte verstösst. Folter im Gefängnis sei weit verbreitet. In einem Bericht vom Dezember 2012 kommt die FIDH zum Schluss, dass die Sklaverei noch immer ein Tabu sei. Da die genaue Zahl der versklavten Menschen im Land unbekannt sei, könne die Regierung behaupten, Sklaverei existiere nicht. Die Behörden sprächen vielmehr vom Phänomen der «Gens de Maison». Laut FIDH ist klar, dass dieser Status zahlreiche Menschenrechtsverletzungen mit sich bringt wie Zwangsarbeit, physische Gewalt und Vergewaltigung, wobei die Hauptopfer Frauen und Kinder seien. Die Uno-Berichterstatterin über Sklaverei, Gulnara Shahinian, hielt im August 2010 fest, dass noch niemand aufgrund des Anti-Sklaverei-Gesetzes von 2007 verurteilt worden war. Im Mai 2013 sagte der mauretanische Menschenrechtsbeauftragte Mohamed Abdallahi Khattara vor dem Uno-Komitee gegen Folter, die Staatsanwaltschaft ermittle zu 15 Klagen wegen Sklaverei. Ein Gericht in Nouakchott habe 2011 zudem in Fällen von versklavten Kindern Urteile verhängt. Die IRA kritisiert, dass selbst verurteilte Sklavenhalter nach kurzer Zeit auf freien Fuss gesetzt werden. Lokale und internationale Organisationen sowie die Uno-Berichterstatterin Shahinian fordern, dass Menschenrechtsorganisationen als Zivilkläger auftreten können, denn oft wagten Sklaven nicht, ihren Besitzer anzuklagen

http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/die-sklaverei-ist-nicht-verschwunden-1.18157241

Haftbefehl wegen Zeugenbestechung

Kraftprobe zwischen Kenya und dem ICC

Reportagen und Analysen Donnerstag, 06:00
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1http://www.sueddeutsche.de/politik/bildstrecke-ethnische-gewalt-in-kenia-eskaliert-1.280873-12In der Kirche von Eldoret, im Westen Kenias, sollen bei Zusammenstößen verschiedener ethnischerGruppen rund 30 Menschen bei lebendigem Leib verbrannt sein. Sie hatten sich in eine Kirche geflüchtet.

Foto: Reuters

Der kenyanische Vizepräsident William Ruto (links) im Saal des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.
Der kenyanische Vizepräsident William Ruto (links) im Saal des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. (Bild: Michael Kooren / AP)
Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt gegen einen Journalisten, der Zeugen der Anklage im Fall des kenyanischen Vizepräsidenten Ruto bestochen haben soll. Die Frage, ob Kenya den mutmasslichen Helfershelfer ausliefert, wird zum Politikum.
Markus M. Haefliger, Nairobi

Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hat am Mittwoch einen Haftbefehl gegen einen kenyanischen Journalisten erlassen. Laut der Chefanklägerin des ICC, Fatou Bensouda, soll Walter Barasa mehrfach versucht haben, Zeugen der Anklage mit dem Versprechen auf Geldzahlungen dazu zu überreden, ihre Zeugenaussagen fallenzulassen. Unter den Angesprochenen soll sich auch die anonymisierte Zeugin Nr. 536 befinden, die gegenwärtig in Den Haag im Prozess gegen den kenyanischen Vizepräsidenten William Ruto wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aussagt.

Dreckige Tricks

Die Meldung aus Den Haag hat in Kenya grosses Aufsehen erregt und verdrängte am Donnerstag zum ersten Mal seit anderthalb Wochen die Berichterstattung über den Terroranschlag vom 21. September auf das Einkaufszentrum Westgate auf die hinteren Seiten der Zeitungen. Laut der Anklage soll Barasa drei Zeugen bestochen oder dies zumindest versucht haben. Insgesamt habe er dabei Gelder im Wert von umgerechnet 30 000 Franken angeboten, heisst es. Barasa lehnt die Vorwürfe ab.

Schon die mutmassliche Deliktsumme macht deutlich, dass der derzeit stellenlose Journalist aus Eldoret im Rift Valley unmöglich alleine hätte handeln können. Bensouda sprach am Mittwoch vor Medienleuten in Den Haag denn auch von einem «Ring» von Helfershelfern, die durch die Beeinflussung von Zeugen die Anklagen gegen Ruto und gegen Präsident Kenyatta schwächen wollten. Im Prozess gegen den Vizepräsidenten, der letzten Monat begonnen hatte, zogen sich bisher vier Zeugen zurück. Das Verfahren war letzte Woche unterbrochen worden, um Ruto Gelegenheit zu geben, sich an den Trauerfeierlichkeiten und der Krisenbewältigung nach dem Angriff auf das Westgate zu beteiligen. Am Mittwoch wurde der Prozess in Anwesenheit des Angeklagten wiederaufgenommen. Ruto hat sich wegen Rädelsführerschaft bei den politischen Unruhen von 2008 zu verantworten, bei denen über 1100 Personen getötet worden waren.

Auch das Verfahren gegen Präsident Kenyatta, der im November beginnen soll, wird aus dem Hintergrund torpediert. Bisher zogen 16 von 30 potenziellen Zeugen der Anklage die Aussagen zurück, die sie während der Ermittlungen gemacht hatten. Die meisten Zeugen wurden Anfang Jahr, kurz vor der kenyanischen Präsidentenwahl, «umgedreht». Bestechung ist dabei nur eine der angewandten Methoden. Mehrere Zeugen wurden mit Morddrohungen eingeschüchtert oder verschwanden wie vom Erdboden. Laut Stella Ndirangu von der kenyanischen Sektion der International Commission of Jurists (ICJ), einer anwaltschaftlichen Nichtregierungsorganisation, kämpf

t Bensouda neben dem Rückzug von Zeugen auch damit, dass zuvor zuverlässige Zeugen bei weiteren Vorbefragungen gegenüber der Chefanklägerin plötzlich eine feindliche Haltung an den Tag legten.

Zeuge Nr. 4, ein Kronzeuge der Anklage im Fall Kenyatta, ging zu Beginn des Jahres so weit, sich selber der passiven Bestechung durch politische Gegner des Staatschefs zu bezichtigen. Bensouda sah sich daraufhin gezwungen, die Anklage gegen Francis Muthaura zurückzuziehen. Der ehemalige Chef des staatlichen Personaldienstes hätte sich als Komplize Kenyattas verantworten müssen. Die Anklagen gegen Ruto und Kenyatta sind inhaltlich verwandt, werden jedoch getrennt behandelt, weil sie unterschiedliche Tatbestände betreffen. Während der Unruhen von 2008 hatten beide in miteinander verfeindeten Lagern gestanden; sie spannten erst im Hinblick auf die Wahlen von diesem Jahr zusammen.

Ein Lackmustest

Stella Ndirango begrüsste am Donnerstag auf Anfrage den Haager Haftbefehl. Die Anhänger einer gerechten Bestrafung der Verantwortlichen von politischer Gewalt hätten lange vergeblich gehofft, dass der ICC gegen die unstatthafte Beeinflussung von Zeugen vorgehe. Nun sei ein entschlossenes Signal erfolgt. Die weitere Entwicklung werde ein «Lackmustest» dafür sein, wie es Kenya mit dem ICC halte, sagt die Anwältin. Nairobi zeigt diesbezüglich ein Janusgesicht. Einerseits versichert die Regierung, dass sie ihre Verpflichtungen gegenüber dem Strafgericht treu erfüllen werde, und kann als Beleg immerhin anführen, dass der Angeklagte Ruto seinen Vorladungen bisher lückenlos nachkam. Man ist in Kenya gespannt darauf, ob es der Staatschef nächsten Monat gleich halten wird – zumindest versprochen hat er dies.

Anderseits schiesst die Propaganda des regierenden Jubilee-Bündnisses aus allen Rohren gegen den ICC und die angebliche Verschwörung gegen Afrika, welche die bisherigen Anklagen zum Ausdruck brächten. Vor einem Monat verabschiedete das Parlament eine Motion, die die Aufkündigung des Römer Statuts, der Gründungsakte des ICC, durch Kenya verlangt. Ein entsprechendes Gesetz, das auf die Prozesse gegen Ruto und Kenyatta allerdings keine Auswirkungen hätte, ist in Vorbereitung. Nairobi macht sich ausserdem zum Wortführer der Staaten innerhalb der Afrikanischen Union (AU), die eine möglichst kollektive Kündigung des Staatsvertrags verlangen. Derzeit haben 34 Mitgliedstaaten der AU das Statut ratifiziert, keiner unternahm bisher formelle Schritte, dem Abkommen den Rücken zu kehren.

Pflicht und Propaganda

Gemäss kenyanischem Recht muss nun das Obergericht in Nairobi über den Auslieferungsantrag aus Den Haag entscheiden. Im Prinzip kann es diesen nur aus verfahrenstechnischen Gründen zurückweisen. Der Justizminister, Generalstaatsanwalt Githu Muigai, machte aber schon deutlich, dass das Verfahren politisiert werden dürfte. Er betonte, Barasa, der Journalist, habe ein Recht, vom Gericht angehört zu werden. Lehnt dieses Barasas Verhaftung und Auslieferung ab, wäre es nicht das erste Mal, dass Kenya seine Pflichten vernachlässigt. Vor drei Jahren besuchte der sudanesische Machthaber Omar al-Bashir Nairobi und blieb trotz einem Haftbefehl des ICC unbehelligt.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/reportagen-und-analysen/kraftprobe-zwischen-kenya-und-dem-icc-1.18161326

Der Marsch (Film)

Malick Bowens, Der Marsch

http://www.cinema.de/film/der-marsch,1314995.html

Filmdaten
Deutscher Titel Der Marsch
Originaltitel The March
Produktionsland Großbritannien
Originalsprache Englisch
Erscheinungsjahr 1990
Länge 93 Minuten
Altersfreigabe FSK 12
Stab
Regie David Wheatley
Drehbuch William Nicholson
Produktion BBC
Musik Richard Hartley
Kamera John Hooper
Schnitt Tariq Anwar
Besetzung

Der Marsch ist ein britisches FernsehDrama aus dem Jahr 1990. Der Film desRegisseurs David Wheatley über den Auswanderungsdruck aus denEntwicklungsländern ist eine Literaturverfilmung, die auf einen Roman von William Nicholson basiert. Er geht von einer unbestimmten Zukunft aus, in der aufgrund des Klimawandels große Teile Afrikas unbewohnbar geworden sind und in Europa die rassistischen Spannungen zugenommen haben.

Handlung[Bearbeiten]

Hauptpersonen sind die Irin Clare Fitzgerald, Kommissarin für Entwicklung bei derEuropäischen Gemeinschaft, und der Nordafrikaner Isa el Mahdi, der einen Marsch aus nordafrikanischen Flüchtlingscamps nach Europa organisiert. Seine Hoffnung bei der Organisation dieses Marsches: „Wir glauben: wenn ihr uns vor euch seht, werdet ihr uns nicht sterben lassen. Deswegen kommen wir nach Europa. Wenn ihr uns nicht helft, dann können wir nichts mehr tun, wir werden sterben, und ihr werdet zusehen, wie wir sterben und möge Gott uns allen gnädig sein.“

Die Kommissarin setzt sich intensiv für eine Verhandlungslösung ein, doch scheitert sie bei den verschiedenen Gremien. Am Schluss erklärt sie: „Wir brauchen euch, wie ihr uns braucht. Wir können nicht weitermachen, wie bisher. Sie können uns helfen, die Zerstörung aufzuhalten, die wir anrichten. Aber wir sind noch nicht bereit für euch, ihr müsst uns noch mehr Zeit geben.“

Das Schlussbild zeigt die jubelnden Teilnehmer des Marschs, die die Meerenge überwunden haben, auf dem Weg auf die wartenden spanischen Soldaten zu. (Vorher ist gezeigt worden, dass ein Junge bei der Landung erschossen wurde.)

Der Film ist ein Plädoyer für mehr Einsatz der Industrieländer für die Entwicklungsländer, dabei behält er im Wesentlichen die Perspektive der wohlwollenden Kommissarin. Die protestierenden Schwarzafrikaner werden von außen gesehen.

Kritik[Bearbeiten]

„Aufwendig produzierter Fernsehfilm über einen Fall ökologischer Völkerwanderung”; trotz folkloristischer Einlagen und einer Dramaturgie, die eher unterhalten will, ein überdenkenswertes Szenario.“

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Hochspringen↑ Der Marsch im Lexikon des Internationalen Films

Africa is not rising, survey shows

Research suggests that the boom benefits only a narrow elite while leaving the poor and unemployed behind

Women sell vegetables and other food in a market on World Food Day in Lagos, Nigeria

Fifty-six percent of Africans feel their governments are doing a bad job of managing the economy. Photograph: Sunday Alamba/AP

The idea that Africans have never had it so good is rapidly becoming economic orthodoxy. Foreign investors, media and politicians from William Hague to Jacob Zuma have championed a narrative usually summed up in two words: “Africa rising“.

The majority of Africans themselves, however, feel that the picture is far less rosy, complaining that the continent’s much vaunted economic growth is failing to trickle down to their daily lives, according to the biggest survey of its kind.

“After a decade of growth in Africa, little change in poverty at the grassroots,” is the title of a report by the Afrobarometer research project, which questioned 51,605 respondents in 34 countries from October 2011 to June this year.

Roughly one in five Africans told researchers they still often lack food, clean water or medical care, while about half experience at least occasional shortages. More than two in five regularly lack a cash income that might enable them to meet basic needs, and three-quarters report going without money at least once in the past year.

In 16 countries where data is available over the past decade, the average experience of what researchers term “lived poverty” has hardly changed, the report adds.

“While we do see reductions in five countries (Cape Verde, Ghana, MalawiZambia and Zimbabwe), we also find increases in lived poverty in five others (Botswana, Mali, Senegal, South Africa and Tanzania),” it states.
“Overall, then, despite high reported growth rates, lived poverty at the grassroots remains little changed. This suggests either that growth is occurring, but that its effects are not trickling down to the poorest citizens (in fact, income inequality may be worsening), or alternatively, that actual growth rates may not match up to those being reported.”

The poll also found that 56% of Africans feel their governments are doing a bad job of managing the economy and even higher numbers give them low ratings for improving the living standards of the poor (69%), creating jobs (71%) and narrowing income gaps (76%).

The findings come despite Africa’s economies having grown by an average of 4.8% between 2002 and 2011, making it the new darling of the investment community and earning headlines such as “the hopeful continent” from the Economist magazine.

Critics have warned that the boom is benefiting only a narrow elite while leaving the poor and jobless behind, exacerbating inequality and potentially sowing seeds of unrest. The wave of “Afro-optimism” should be qualified, they argue.
Carolyn Logan, assistant professor of political science at Michigan State University and deputy director of the research project, said: “The survey results show there is a disconnect between reported growth and the persistence – in both frequency and severity – of poverty among ordinary citizens. It’s evident that African governments need to focus as much attention on poverty reduction efforts as they are on growing their economies.”

The findings show significant correlations between access to electrical grids, piped water and other basic services in communities and lower levels of poverty. Higher levels of formal education also correlate with sharply lower experiences of deprivation.

People in Burundi, Guinea, Niger, Senegal and Togo suffered the highest average levels of poverty, while residents of Algeria and Mauritius experienced the lowest. Five of the seven countries with the highest levels of nutritional deprivation – Burundi, Liberia, Madagascar, Sierra Leone and Niger – are all emerging from recent conflicts.

The report triggered in debate in South Africa, the continent’s biggest economy but one of five found to have increasing levels of poverty over the past decade. Kenneth Mubu, shadow economic minister for the opposition Democratic Alliance, described it as a “harsh reality check for our government” and called for a parliamentary debate.

Economists insist, however, that the overall trends remain positive. Professor Mthuli Ncube, chief economist of the African Development Bank, said that the “Africa rising” narrative is intact, adding: “Even in the face of headwinds, we still see the same drivers in place, if not even stronger, be they political progress in terms of governance and macroeconomic stability or burgeoning domestic demand from the middle class. Even China growing at 7% sustainably is good enough to keep the commodity trend in the right direction for Africa.”

But it is time for governments and business to manage Africa’s natural resources windfall better, he added. “Some of it has been jobless growth, frankly, and the idea is now that it must create jobs. The good thing is that the leadership – whether political or economic – is recognising that the quality of growth has to be improved. We see the opportunity with natural resources as one way to do it, so structural transformation is critical for the attainment of inclusive growth. I think over the next 10 to 15 years we’ll see progress in this direction.”

Partners in the Afrobarometer project include the Ghana Center for Democratic Development, the Institute for Empirical Research in Political Economy in Benin, the Institute for Development Studies at the University of Nairobi in Kenya, the Institute for Justice and Reconciliation in South Africa and the Department of Political Science at Michigan State University in the United State.

euformierung von Terrorgruppen

Fruchtbarer Boden für Jihadisten im Maghreb

Reportagen und Analysen Dossier: Islamismus Heute, 09:00
Ein tunesischer Polizist bei einem Einsatz im Süden des Landes.
Ein tunesischer Polizist bei einem Einsatz im Süden des Landes. (Bild: Mohamed Messara / Epa)
Militante Islamisten versuchen, in den postrevolutionären Gesellschaften des Maghreb neue Basen zu errichten. In Tunesien und Algerien stossen sie auf den Widerstand der Armee, in Libyen haben sie leichtes Spiel.
Beat Stauffer

In Tunesien zeichnete sich der Bruch zwischen der Regierungspartei Nahda und den gewaltbereiten Salafisten schon länger ab; Ende August hat er stattgefunden. Mit der offiziellen Erklärung des tunesischen Innenministers Lotfi Ben Jedou, Ansar ash-Sharia werde ab sofort als terroristische Vereinigung eingestuft und ihre Mitglieder würden strafrechtlich verfolgt, ist der letzte, dünne Faden zwischen der islamistischen Partei, welche die gegenwärtige Regierung anführt, und den gewaltbereiten Salafisten gerissen.

20 Personen auf der Todesliste

Ben Jedou machte an seiner Pressekonferenz zudem klar, dass die Salafisten nicht nur hinter den zwei Morden an Politikern, darunter einem Mitglied des Verfassungsrats, stünden, sondern auch für gewalttätige Zusammenstösse in der gebirgigen Region in der Nähe der algerischen Grenze verantwortlich seien, die auf Seite der tunesischen Armee insgesamt 15 Tote und Dutzende von Verletzten gefordert hatten. Weiter liegen laut Ben Jedou genügend Beweise für enge Verbindungen zwischen Ansar ash-Sharia und al-Qaïda au Maghreb islamique (Aqmi) vor. Schliesslich gab der Innenminister bekannt, polizeiliche Ermittlungen hätten eine Liste von 20 Persönlichkeiten zutage gefördert, die Ansar ash-Sharia habe ermorden wollen.

Ministerpräsident Laraiedh rief noch am selben Tag die Mitglieder von Ansar ash-Sharia auf, die Organisation umgehend zu verlassen. Gleichzeitig gaben die tunesischen Behörden bekannt, sie hätten einen internationalen Haftbefehl gegen Ansar-Chef Abou Iyadh – eigentlich Seif Allah Ben Hassine – erlassen. Abou Iyadh war zwar schon seit Monaten zur Verhaftung ausgeschrieben, konnte aber stets wie durch ein Wunder allen Polizeirazzien entkommen.

Pufferzone

Dass die Sicherheitslage als sehr ernst eingestuft wird, belegten nicht nur die Erklärungen des tunesischen Innenministers, die faktisch einer Kriegserklärung an die gewaltbereiten Salafisten gleichkommen. Fast zeitgleich gaben die tunesischen Behörden auch bekannt, die Grenzregionen zu Libyen und zu Algerien seien ab sofort militärische Sperrzone, deren Betreten nur mit einer Sondergenehmigung möglich sei. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um das weit in die Sahara hineinragende tunesische Gebiet, das die Form eines spitzen Dreiecks aufweist und in der Vergangenheit schon wiederholt als Sperrzone deklariert worden war. Die Massnahme war an einem Treffen zwischen dem tunesischen und dem libyschen Aussenminister sowie dem libyschen Ministerpräsidenten Ali Zaidan entschieden worden. Beide Staaten wollen auf solche Weise klandestine Ein- und Ausreisen von Jihadisten sowie den Schmuggel von Waffen, von subventionierten Lebensmitteln sowie von Benzin unterbinden.Algerien hat die Bewachung seiner Grenzen zu Tunesien und Libyen schon vor Monaten massiv verstärkt und laut tunesischen Medien auch politischen Druck auf die Regierung Laraiedh ausgeübt, um die Entstehung einer neuen jihadistischen Basis im Jebel Chaambi mit allen Mitteln zu verhindern.

«Kräfte bündeln»

Ende August machte schliesslich eine weitere Neuigkeit aus der abgeschotteten Welt der Glaubenskrieger die Runde durch die Weltmedien: Via die mauretanische Nachrichtenagentur Agence Nouakchott Information wurde der Zusammenschluss von zwei jihadistischen Gruppierungen, der «Turbanträger» und des Mouvement pour l’unicité et le jihad en Afrique de l’Ouest (Mujao), zu einer neuen Organisation namens al-Murabitun (wörtlich: «Die in einer Garnison Postierten») verkündet. Die beiden angeblichen Unterzeichner, der durch die Anschläge auf das algerische Gasfeld von In Amenas bekannt gewordene Mokhtar Belmokhtar und ein Jihadist namens Ahmed Ould Amer Tilemsi, wollen laut der Mitteilung «ihre Kräfte zur Bekämpfung der Kreuzritter und der Zionisten bündeln und die Muslime zwischen dem Nil und dem Atlantik einigen». Gleichzeitig gaben sie bekannt, dass sie französische Ziele im Sahel und im Maghreb wo immer möglich angreifen würden.

Da sich die Meldung über die neu entstandene jihadistische Organisation ausschliesslich auf dieses eine Communiqué abstützt, ist Vorsicht am Platz. Für die mauretanische Zeitung «Tahalil» wirft die behauptete Neugründung mehr Fragen auf, als sie Antworten gibt. So sei nach wie vor unklar, ob Belmokhtar überhaupt noch lebe und welches das Verhältnis der neuen Gruppe zu Aqmi sei. Offen ist schliesslich auch, ob die neue Gruppe überhaupt in der Lage ist, massive Schläge auszuführen.

Verlagerung in den Maghreb

Für den tunesischen Historiker und Islamismus-Forscher Alaya Allani, der an der Universität Tunis doziert, ist zurzeit nicht absehbar, was die angebliche Gründung der neuen Jihadisten-Organisation wirklich bedeutet. Unbestritten ist laut Allani aber, dass die verschiedenen Kampfgruppen durch die französischen Angriffe empfindlich geschwächt worden sind. Sie versuchten jetzt wohl, sich wieder neu zu konstituieren und anderswo neue Operationsbasen zu finden. Es sei davon auszugehen, dass sowohl al-Murabitun wie auch die anderen Jihadisten ihr Aktionsfeld vom Norden Malis in den Maghreb verlagern würden, erklärt Allani im Gespräch. Die meisten überlebenden Kämpfer seien nach Libyen geflüchtet, wo die nach wie vor chaotischen Verhältnisse und die schwachen Sicherheitskräfte beste Voraussetzungen für eine Konsolidierung böten. Allani hält die in verschiedenen Medien geäusserte Zahl von mehreren tausend Jihadisten in diversen «Lagern» in Libyen, vor allem in der Region von Derna, für zutreffend. Dafür gebe es mittlerweile zahlreiche Belege.

Ein Teil der ehemaligen Mali-Kämpfer ist aber auch nach Tunesien geflüchtet, wo sich ihnen weitere «Rekruten» angeschlossen haben. Laut Allani handelt es sich um rund 150 Männer. Die Gruppe nennt sich «Okba Ben Nafi» nach dem islamischen Eroberer Nordafrikas; sie soll den Auftrag haben, im Chaambi-Gebirge eine Basis aufzubauen, um von dort aus den «Jihad» in Tunesien zu lancieren. Ansar-Chef Abou Iyadh soll laut den polizeilichen Ermittlungen in engem Kontakt mit den Kämpfern auf dem Jebel Chaambi stehen, aber auch dem Chef der Aqmi, Abou Mussab al-Wadoud, Treue geschworen haben.

Jihadismus ohne breite Basis

Für den Islamismus-Experten Allani ist der Entscheid der tunesischen Regierung, Ansar ash-Sharia zu verbieten und als terroristische Organisation zu verfolgen, ein erster, wichtiger Schritt, um die bedrohte innere Sicherheit der Maghrebstaaten wiederherzustellen. Die gewalttätige Salafistenorganisation wurde erst nach den arabischen Aufständen gegründet und existiert mittlerweile in sieben arabischen Ländern. Allani ist überzeugt, dass die Organisation bald auch in den andern Ländern – etwa in Marokko – verboten wird.

Für Tunesien sieht der Forscher zumindest in Sicherheitsfragen nicht allzu schwarz: Der Jihadismus sei zwar durch eine falsche Strategie der Nahda gefördert worden, habe aber keine soziale Basis im Land. Durch ein energisches Vorgehen gegen jihadistische Gruppen könne die Gefahr gebannt werden. Allani rechnet zwar damit, dass Ansar ash-Sharia versuchen werde, sich zu rächen, und er hält auch einzelne Anschläge der neu geschaffenen Jihadistengruppe al-Murabitun für denkbar. Eine Breitenwirkung könnten die Jihadisten damit aber nicht erzielen.

http://www.nzz.ch/aktuell/international/reportagen-und-analysen/fruchtbarer-boden-fuer-jihadisten-im-maghreb-1.18151354

Diese aus dem Jahre 2002 stammende Dokumentation von Peter Scholl-Latour dreht sich um den afrikanischen Kontinent und die schmutzigen Geschäfte mit den Ressourcen dort. Sie ist (leider) immer noch aktuell.

Passend dazu erschien PSL Buch: Afrikanische Totenklage – Der Ausverkauf des schwarzen Kontinents

https://www.youtube.com/watch?v=Fpfz768036E

Umwelt schützen – Shell stoppen!

An die Verantwortlichen des Mineralölkonzerns Shell in Deutschland und weltweit

Sehr geehrter Herr Blauwhoff,

gerade habe ich erfahren, dass das Wasser und die Böden in Ogoniland, dem Teil Nigerias, in dem auch Shell Öl fördert oder gefördert hat, weiterhin stark verschmutzt sind. Vor zwei Jahren hatte das Umweltprogramm der Vereinten Nationen konkrete Empfehlungen ausgesprochen, was Shell und die nigerianische Regierung tun können, um dieses verseuchte Gebiet des Nigerdeltas zu säubern. Unsere Kollegen von Friends of the Earth Nigeria haben nun herausgefunden, dass Shell nicht genug tut: Die Menschen in Ogoniland müssen nach wie vor ölverseuchtes Wasser trinken und können keine Fische in den verschmutzten Flüssen und Seen züchten. Wir fordern Sie als Geschäftsführer von Shell Deutschland daher auf, ihren Einfluss auf den Mutterkonzern Royal Dutch Shell geltend zu machen und dafür zu sorgen, dass Shell ausreichende Mittel zur Verfügung stellt, um die Säuberung des Nigerdeltas zu beschleunigen. Es wirft ein äußerst schlechtes Licht auf Royal Dutch Shell, das umsatzstärkste Unternehmen Europas, wenn Sie Ihren Profit weiterhin auf Kosten der Umwelt machen. Tun Sie alles, was in Ihrer Macht steht, um die Säuberung von Ogoniland zu beschleunigen.

Mit freundlichem Gruß

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und viele UnterstützerInnen

Shell muss Verantwortung für Nigeria übernehmen

Eric Dooh zeigt in seinem Dorf Goi die Umweltverschmutzung; Foto: Marten van Dijl_Milieudefensie

Nigeria: Öl im Trinkwasser, auf den Feldern, in den Fischteichen. Shell fördert seit Jahrzehnten Erdöl im Nigerdelta – mit katastrophalen Folgen für die Menschen und die Umwelt in der dicht besiedelten Region. Der BUND setzt sich gemeinsam mit seinen Schwester-Organisationen Environmental Rights Action (Friends of the Earth Nigeria), Milieudefensie (Friends of the Earth Niederlande) und Friends of the Earth Europe dafür ein, dass die Ölverschmutzung in Nigeria gestoppt wird und Shell Verantwortung für die entstandenen Schäden übernimmt.

Traurige Zwischenbilanz: Shell bisher untätig

Ein Fischer zeigt das Ausmaß der Öl-Vermutzung in einem Fluss im Dorf Goi. Foto: Marten van Dijl, Milieudefensie

Die massiven Umweltschäden der Shell-Ölförderung in Nigeria wirken sich verheerend auf die Gesundheit der einheimischen Bevölkerung aus. Viele Dörfer haben keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser mehr, die Belastung von Brunnen mit Benzol übersteigt den von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Wert bis zu neunhundertfach. Vor zwei Jahren haben die Vereinten Nationen Shell und den Staat Nigeria aufgefordert, Maßnahmen zur Säuberung der Region zu ergreifen. Passiert ist bisher nichts.

Mehr…

Sieg für den Umweltschutz: Shell verklagt!

Vier nigerianische Bauern und Milieudefensie (Friends of the Earth Niederlande) vor dem Gerichtsgebäude; Foto: Pierre Crom, Milieudefensie

Das Urteil vom 30. Januar 2013 gegen Shell in Nigeria wird die Verantwortung multinationaler Konzerne gegenüber ihren “Rohstoff-Kolonien” grundsätzlich reformieren: Vier nigerianische Bauern und Milieudefensie (Friends of the Earth Niederlande) hatten Shell vor einem holländischen Gericht wegen der durch den Konzern verursachten Öl-Verschmutzung in Nigeria angeklagt. Der Anklage wurde in einem Fall recht gegeben: Shell wurde aufgefordert, Entschädigung an einen Kläger aus dem Dorf Ikot Ada Udo, der durch die Öl Lecks seine Lebensgrundlage verloren hat, zu zahlen. 

Mehr…

Der BUND und Friends of the Earth gegen Shell

Ein Kind steht am Ufer eines mit Öl verschmutzten Flusses in Goi. Foto: Marten van Dijl, Milieudefensie

Environmental Rights Action, die nigerianischen Friends of the Earth, ist am dichtesten dran an den Auswirkungen von Shell’s Ölförderung in Nigeria. Wenn eine von Shell betriebene Pipeline ein Leck hat, erfährt Environmental Rights Action sofort davon und schickt Mitarbeiter vor Ort, um das Ausmaß des Schadens zu begutachten und Shell aufzufordern, dass Leck zu verschließen.

Mehr…

Fahne der Europäischen Union

Die Arbeit des BUND zu Rohstoffförderung in Afrika wird von der Europäischen Union finanziell unterstützt. Die Inhalte unterliegen der alleinigen Verantwortung des BUND und geben nicht den Standpunkt der EU wieder.